Unterwegs zum Einheitsbezirk
Schule und Bezirk von Oberegg sollen eins werden. Läuft alles nach Plan, kann der Zusammenschluss ab 1. Januar 2018 umgesetzt werden. Im Voranschlag des nächsten Jahres resultiert ein Defizit.
Obereggs Bezirkshauptmann Hannes Bruderer informiert über aktuelle Planungen und Projekte im Bezirk. (Bild: RF)
Es war ein Potpourri an Informationen aus Bezirk und Schule, das die rund 90 Anwesenden am Mittwochabend an der Orientierungsversammlung in Oberegg zu hören bekamen. Projektleiter Josef Schmid informierte über den Stand der Fusion zwischen Bezirk und Schule. Es sei vorgesehen, dass die Schule eines von sieben Ressorts im Bezirk werde. Jedem Ressort soll ein Bezirksrat vorstehen.
Der ganze Prozess wird auch für eine Totalrevision des Bezirksreglements mit Integration des Schulreglements genutzt. «Alle Rechte und Pflichten der Schulgemeinde gehen an den Bezirk über», so Schmid. Nebst dem totalrevidierten Bezirksreglement, über welches die Bevölkerung im Frühjahr 2017 abstimmen kann, soll es für Bezirk und Schule je ein Geschäftsreglement geben. In den einzelnen Gruppierungen wurde bereits eine Vernehmlassung der neuen Grundlagen durchgeführt. Als einer der noch auszudiskutierenden Punkte im neuen Bezirksreglement unterstrich Josef Schmid die Frage, ob aus der Rechnungsprüfungskommission eine Geschäftsprüfungskommission werden soll.
Bei weiterem positivem Prozessverlauf wäre gemäss Schmid eine Umsetzung der Fusion auf den 1. Januar 2018 möglich. Der gemeinsame Steuerfuss von Bezirk und Schule in der Höhe von 99 Prozent für das aktuelle Jahr soll zum Zeitpunkt des Zusammenschlusses für drei Jahre eingefroren werden.
Keine weitere negative Tendenz bei den Steuern
Der Voranschlag 2017 des Bezirks Oberegg wird erstmals nach den Grundsätzen von HRM2 erstellt. Bei einem Ertrag von 4,33 Millionen Franken wird in der Erfolgsrechnung ein Aufwandüberschuss von 155 000 Franken aufgeführt. Das Budget basiert wiederum auf dem Steuerfuss von 34 Prozent. Bezirkshauptmann Hannes Bruderer begründete die Beibehaltung des Steuersatzes mit keiner weiteren absehbaren Negativentwicklung bei den Steuereinnahmen, einer tendenziell leicht steigenden Einwohnerzahl sowie einer stabil bleibenden Bautätigkeit. Auffallend ist ein leicht höherer Personalaufwand, der gemäss Bruderer aber primär durch die Zusammenführung von Konten zustandekommt.
Die geplanten Gesamtinvestitionen für das kommende Jahr liegen bei 904 000 Franken, ein Grossteil dieser Summe fliesst in Bezirksstrassen und die Wasserversorgung. Die planmässigen Abschreibungen zu den Investitionen und zu den bestehenden Vermögenswerten ergeben eine Belastung von 398 000 Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad im Jahr 2017 liegt bei 36,8 Prozent. Die Nettoschuld pro Einwohner beträgt 403 Franken.
Die Abstimmung über den Voranschlag findet gleichzeitig mit der Abstimmung über die eidgenössische Vorlage am 27. November statt.
