Abstimmung
Grosse Zustimmung in Teufen am Abstimmungssonntag: Ja zum Tunnel, Ja zur Gemeindeordnung und Ja zum Ausländerstimmrecht

Drei kommunale Vorlagen kamen in Teufen zur Abstimmung. Der Tunnel-Projektierungskredit wie auch die neue Gemeindeordnung wurden deutlich angenommen; das Ausländerstimmrecht nur knapp.

Astrid Zysset
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Das Ausländerstimmrecht wurde in der Gemeinde Teufen nur knapp angenommen.

Das Ausländerstimmrecht wurde in der Gemeinde Teufen nur knapp angenommen.

Es ist ein deutliches Resultat: Mit 2246 Ja- zu 813 Nein-Stimmen hiess die Teufner Bevölkerung am Sonntag den Tunnel-Projektierungskredit gut. Die Stimmbeteiligung lag gemäss einer Mitteilung bei 67,05 Prozent. Gemeindepräsident Reto Altherr zeigt sich auf Anfrage hin vom klaren Ergebnis wenig überrascht: «Nach der deutlichen Zustimmung zur Initiative vergangenen Mai ist dieses Abstimmungsresultat die logische Konsequenz.» Im Frühjahr sagten rund 70 Prozent der Stimmberechtigten Ja zur Initiative für einen Bahntunnel zwischen Bahnhof und Stofel.

Mit dem Projektierungskredit über 4,45 Millionen Franken wird die Planung nun an die Hand genommen. Gemäss Altherr werden in der nächsten Phase zusammen mit Kanton und Appenzeller Bahnen die Grundlagen für den Objektkredit erarbeitet. In drei bis vier Jahren soll dieser dann zur Abstimmung kommen.

Reto Altherr, Gemeindepräsident von Teufen.

Reto Altherr, Gemeindepräsident von Teufen.

Bild: Reto Martin

Abgestimmt wurde in Teufen auch über die neue Gemeindeordnung. Die Bisherige stammt aus dem Jahre 2002. Nach Anpassungen 2013, 2016 und 2018 erfolgte nun die Totalrevision. Und auch hier war das Resultat an der Urne deutlich: 2069 stimmten der Vorlage zu, 496 waren dagegen. Die Stimmbeteiligung lag bei 62,43 Prozent. Wichtigste Neuerung in der neuen Gemeindeordnung ist die Reduktion der Anzahl Gemeinderatsmitglieder von 9 auf 7. Das Präsidium wird neu als Vollamt aufgeführt. Die Finanzkompetenzen für den Gemeinderat bei wiederkehrenden Ausgaben werden angepasst. Und es wird eine Ombudsstelle geschaffen. Sie soll in einem Streitfall als Vermittler zwischen Bevölkerung und Behörde fungieren. Bereits auf das neue Amtsjahr hin, auf den 1. Juni 2023, wird die neue Gemeindeordnung in Kraft treten. Gemäss Altherr habe man sich bei der Ausarbeitung der Totalrevision diesen Zeitpunkt als Ziel gesetzt. «Nun haben die Parteien und Gruppierungen ausreichend Zeit, um ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Legislatur zu bestimmen.»

Ausländerstimmrecht nur knapp angenommen

Separate Abstimmungsfrage im Rahmen der Gemeindeordnung war das Ausländerstimmrecht. Integrationsmassnahmen seien für den Gemeinderat sehr wichtig, doch da diese Frage gemäss Altherr «emotional sehr bewegt», wurde sie unabhängig der Vorlage zur neuen Gemeindeordnung zur Abstimmung gebracht. Das Resultat war denn auch knapper als bei den übrigen Vorlagen. 1389 Stimmberechtigte sagten Ja, 1337 stimmten Nein. Die Stimmbeteiligung lag gemäss einer Medienmitteilung bei 62,43 Prozent.