Referendum gegen den Teilzonenplan Bahnhof Herisau ist eingereicht

Es sei nicht sonderlich schwierig gewesen, die benötigten 100 Unterschriften für das Referendum gegen den Teilzonenplan Bahnhof zu sammeln, sagt der Herisauer Martin Schraner. «Ich habe in wenigen Tagen – notabene ohne Facebook, Twitter oder andere Social-Media-Plattformen zu nutzen – genügend Rücklauf erhalten.»

Grossprojekt bereitet Unbehagen

Den Grund für die gute Beteiligung ortet der Einsprecher in einem gewissen Unbehagen der Bevölkerung dem Grossprojekt gegenüber. Mehrheitlich würden die Dimensionen als zu gross betrachtet und insbesondere die Notwendigkeit der Verschiebung des Kreisels in Frage gestellt. «Obwohl bei der nun folgenden Abstimmung lediglich über einen Mosaikstein des ganzen Bahnhof- und Kreiselprojekts befunden werden kann, ist es offensichtlich vielen Herisauern ein Anliegen, ihre Meinung auf diesem demokratischen Weg kundzutun und ein Zeichen setzen zu können.» Ausserdem ist Schraner überzeugt, dass es besser ist, wenn die Herisauer Stimmbürger zuerst über die eigenen Angelegenheiten befinden können, bevor es der ganze Kanton tut.

Bisher kein Volksentscheid

«Während der mehrjährigen Entstehungsgeschichte des Bahnhofsprojekts haben die Behörden die Bevölkerung zwar öfters zur Mitsprache ermuntert. Meines Wissens wurde aber noch nie ein Volksentscheid über die Gesamtdimension eingefordert», sagt Martin Schraner. Durch die nun folgende Abstimmung könne die Stimmbevölkerung dem Projektteam gegenüber allenfalls signalisieren, ob sie mit der generellen Marschrichtung einverstanden sei, meint der Einsprecher. Bisher hätten sich vor allem die gewählten Volksvertreter in Kanton und Gemeinde mit dem Bahnhof und der Kreiselverschiebung befasst, so Martin Schraner. «Sie haben uns die Entscheidungen inklusive der Bestimmung des Siegerprojekts ‹abgenommen› und somit die Dimensionen grundsätzlich festgelegt.»

Sogar Steuererhöhungen sind möglich

Während der Recherchen für seine Einsprache sei er im Internet auf die Unterlagen gestossen, die der Einwohnerrat zur Entscheidungsfindung über die Bebauungsabsichten im Bahnhofsareal erhalten habe, sagt Martin Schraner. «Auf etwa 200 A4-Seiten ist das fast pfannenfertige Bahnhofsprojekt durch Anträge, Ingenieursberichte, Studien, Erhebungen und Pläne dokumentiert.»

Nachdem der Einwohnerrat so umfangreich informiert wurde, sei es an der Zeit, dass auch die Stimmbürgerinnen und -bürger an der Urne mitreden sollten, findet Martin Schraner und erwähnt ein weiteres Detail: «An der Einwohnerratssitzung hat eine politische Fraktion auf eine möglicherweise notwendige, temporäre Steuererhöhung in Herisau aufmerksam gemacht.»