Messungen
Appenzell Innerrhoden überträgt Eichwesen an privaten Eichmeister und passt Gebühren an

Der Vollzug des Eichwesens im Kanton Appenzell Innerrhoden wird ab Januar mit einer Leistungsvereinbarung an den im Kanton St.Gallen als Eichmeister tätigen Martin Keller aus Berneck übertragen. Die Aufsichtsfunktion über das Eichwesen wird Michael Lanker, Leiter des Strassenverkehrsamts, übernehmen.

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Die Standeskommission hat beschlossen, vorübergehend Martin Keller, Berneck, Eichmeister des Eichkreises 4 des Kantons St.Gallen, als externe Unterstützung für bestimmte Eichtätigkeiten im Kanton Appenzell Innerrhoden zuzuziehen.

Die Standeskommission hat beschlossen, vorübergehend Martin Keller, Berneck, Eichmeister des Eichkreises 4 des Kantons St.Gallen, als externe Unterstützung für bestimmte Eichtätigkeiten im Kanton Appenzell Innerrhoden zuzuziehen.

Ralph Ribi

Die Aufgabe des Eichwesens wurde in Appenzell Innerrhoden vor einigen Jahren organisatorisch dem Strassenverkehrsamt angegliedert. Der Leiter des Strassenverkehrsamts absolvierte in der Folge die Eichmeisterausbildung, wie die Ratskanzlei in einer Mitteilung schreibt. Die während der Ausbildungsphase nur eingeschränkt mögliche Erfüllung der Aufgaben im Eichwesen und die Pandemie führten in einigen Bereichen des Eichwesens zu Pendenzen. Damit diese abgebaut werden können, hatte die Standeskommission im Juni 2021 beschlossen, vorübergehend Martin Keller, Berneck, Eichmeister des Eichkreises 4 des Kantons St.Gallen, als externe Unterstützung für bestimmte Eichtätigkeiten im Kanton Appenzell Innerrhoden zuzuziehen. Gleichzeitig beschloss sie eine vertiefte Prüfung einer dauernden Auslagerung der eichamtlichen Tätigkeiten.

Aufgrund der Erkenntnisse aus einem Austausch der in den Kantonen St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden für den Vollzug des Eichwesens verantwortlichen Amtsstellen hat die Standeskommission beschlossen, den Vollzug des Eichwesens im Kanton Appenzell Innerrhoden mit einer Leistungsvereinbarung an den selbstständigen Eichmeister Martin Keller zu übertragen. Die ab 1. Januar 2023 geltende Leistungsvereinbarung lehnt sich an die Vereinbarungen an, welche der Kanton St.Gallen mit den vier für den Kanton St.Gallen selbstständig tätigen Eichmeistern abgeschlossenen hat.

Auf eigene Rechnung und Risiko

Dem Kanton entstehen mit der Auslagerung des Vollzugs des Eichwesens jährliche Kosten von 9528 Franken, wobei ihm 5 Prozent der Gebühren zufallen. 90 Prozent des Gebührenertrags steht Martin Keller zu, der die Aufgaben als Eichmeister auf eigene Rechnung und eigenes Risiko erfüllen wird. Die restlichen 5 Prozent gehen an das Eidgenössische Institut für Metrologie. Damit die Aufgaben kostendeckend erfüllt werden können, hat die Standeskommission eine Anpassung des seit vielen Jahren unveränderten Gebührentarifs beschlossen. Die ab dem 1. Januar 2023 geltenden neuen Gebühren orientieren sich an jenen der umliegenden Kantone.

Die heute beim Departementssekretariat des Justiz-, Polizei- und Militärdepartements angegliederte Funktion der Aufsicht über das Eichwesen wird ab dem gleichen Zeitpunkt von Michael Lanker, Leiter des Strassenverkehrsamts Appenzell Innerrhoden, wahrgenommen. (rk)

Aufgaben des Eichamtes

Das Eichamt überprüft die korrekte Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen im Bereich Messwesen. Es ist ferner zuständig für die Eichung aller im Verkehr verwendeten Messmittel (Längen- und Hohlmasse, Gewichtstücke, Wiegegeräte, Durchlaufzähler und Abgasgeräte). Zu seinem Aufgabenkreis gehört auch die Marktüberwachung sowie die Mengendeklaration und das Abmessen von Waren in Handel und Verkehr. (pd)