LÜTISBURG: Schule und Finanzen bewegen

Wie schon in Oberhelfenschwil, war auch in Lütisburg die Zukunft der Schule im Falle einer Gemeindevereinigung ein grosses Thema. Ausserdem sorgte die Verwendung des Gemeindevermögens für Gesprächsstoff unter den Anwesenden.

Timon Kobelt
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Versuchten den Bürgern alles zu erklären: Berater Guido Kriech und Gemeindepräsidentin Imelda Stadler. Gabriela Buscetto, Vizepräsidentin Oberstufe BuGaLu, und Schulratspräsident Josef Rütsche waren für Fragen betreffend Schulwesen verantwortlich (von links). (Bild: Timon Kobelt)

Versuchten den Bürgern alles zu erklären: Berater Guido Kriech und Gemeindepräsidentin Imelda Stadler. Gabriela Buscetto, Vizepräsidentin Oberstufe BuGaLu, und Schulratspräsident Josef Rütsche waren für Fragen betreffend Schulwesen verantwortlich (von links). (Bild: Timon Kobelt)

LÜTISBURG. «Damit so ein grosses Projekt gelingt, müssen Faktoren berücksichtigt werden, die den Körper oben links und hinten rechts betreffen», sagt Guido Kriech, externer Berater der Firma KMU-Beratung-Kriech. Mit oben links sind Faktoren gemeint, die Herzensangelegenheiten sind. Hinten rechts bewahren die Männer ihr Portemonnaie auf. Dort geht es also um Finanzen. Just zwei dieser Faktoren sorgten bei der Informationsveranstaltung zur Grundsatzabstimmung Gemeindevereinigung Bütschwil-Ganterschwil, Lütisburg und Oberhelfenschwil unter den rund 70 Anwesenden für Diskussionen: Die Zukunft der Schule Lütisburg als Herzensangelegenheit, Förderbeiträge des Kantons und Verwendung des Gemeindevermögens aus finanzieller Sicht.

Wo gehen die Schüler hin?

Zunächst zum Herzen, also zur Schule: Einige Bürger äusserten ihren Unmut darüber, dass Lütisburg nicht längst eine Einheitsgemeinde angestrebt hat. Dies hätte für den Prozess der Vereinigung vieles vereinfacht. «Der Gemeinderat hätte zu Beginn der Legislatur gerne eine Einheitsgemeinde in Angriff genommen. Allerdings befürwortete die Schulgemeinde diesen Schritt damals nicht», sagt Gemeindepräsidentin Imelda Stadler. Die Schulgemeinde ist es denn auch, die autonom über eine Inkorporation der Schule Lütisburg in der vereinigten Gemeinde befindet. «Für uns ist ganz klar, dass wir in einer vereinigten Gemeinde eine Einheitsgemeinde wollen», sagt Josef Rütsche, Schulratspräsident Lütisburg. Innerhalb von Lütisburg habe die Schulgemeinde von einer Einheitsgemeinde abgesehen, da es vor dem Fusionsprojekt ein unnötiger Zwischenschritt gewesen wäre. Ob bei einem Nein bei der Grundsatzabstimmung die Schule in Lütisburg weiterhin eigenständig bliebe, liess Rütsche offen.

Ebenfalls wurde diskutiert, wo die Schüler bei einer Fusion hingehen. Ein Bedenken war, dass Lütisburger Schüler in die anderen Gemeinden verteilt würden, sollte es dort zu tiefe Schülerzahlen haben. Josef Rütsche versicherte, dies sei nicht geplant und der Schulstandort Lütisburg sei langfristig gesichert.

Fördergelder und Vermögen

Nebst der Schule thematisierten viele Bürger die Finanzen und wollten konkrete Vorteile bei einer Fusion wissen. «Die finanziellen Auswirkungen können wir erst genauer beurteilen, wenn Sie uns mit einem Ja bei der Grundsatzabstimmung zu einer genaueren Prüfung der Situation beauftragen», betonte Imelda Stadler. Dennoch gab sie einige Einschätzungen: «Der Steuerfuss wird ziemlich sicher nicht tiefer sein als jetzt», sagte die Gemeindepräsidentin. Allerdings sei mit Einsparungen zu rechnen, wenn Ressourcen gebündelt und Strukturen optimiert würden. Konkret heisst das, weniger Ämter und Nutzung von Synergien. Ausserdem spreche der Kanton bei Fusionen jeweils Förderbeiträge, vor allem Entschuldungsbeiträge, aus. Die Höhe dieser Beiträge lässt sich noch nicht beziffern. Bei der Vereinigung von Bütschwil und Ganterschwil waren es rund acht Millionen Franken.

Auch das Vermögen der Gemeinde gab zu reden. Einige Votanten betonten, die Erträge aus dem Verkauf der Elektra müssten sorgfältig behandelt werden. Man solle sie vor allem zur Deckung des strukturellen Defizits zurückbehalten und nicht etwa in die Fusion dreier «schwacher Gemeinden» investieren. Andere befürworteten, dass dieses Geld für das Gemeinwohl investiert werden müsse.

Fusion im kleinen Rahmen

Aufgrund einiger Voten kann geschlossen werden, dass Lütisburg bei der Grundsatzabstimmung für ein Ja steht. Denn viele Bürger machten ihrem Unmut Luft, dass bei einem Nein von Oberhelfenschwil die Fusion vom Tisch wäre. Guido Kriech berichtigte, dass es Lütisburg in diesem Fall freistünde, den Prozess mit Bütschwil-Ganterschwil wieder aufzunehmen.

Schliesslich wurden auch Stimmen laut, wonach die Fusion in zu kleinem Rahmen stattfinde. In ein paar Jahren kämen dann weitere Gemeinden wie Mosnang und Kirchberg dazu. «Man würde besser eine Gemeinde <Unteres Toggenburg> anstreben,», meinte ein Bürger. Sonst bleibe alles Stückwerk. Die Gemeindepräsidenten Karl Brändle und Imelda Stadler entgegneten, das Toggenburg sei noch nicht reif für diesen Schritt.