Initiative ist gültig
Nun also doch: Teufen stimmt über eine Tunnellösung ab

Noch kehrt keine Ruhe in die Diskussion ein, wie die Züge der Appenzeller Bahnen künftig Teufen durchqueren sollen. Obwohl der Bund im September entschieden hat, dass das Projekt Doppelspur weiterverfolgt werden soll, hat der Teufner Gemeinderat nun eine Initiative für gültig erklärt, die eine Abstimmung über eine Tunnellösung fordert.

Astrid Zysset
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Kommenden Mai soll die einspurige Tunnellösung zur Abstimmung kommen.

Kommenden Mai soll die einspurige Tunnellösung zur Abstimmung kommen.

Bild: David Scarano

Eigentlich hätte alles klar sein sollen. Das Bundesamt für Verkehr belegte in seiner Ende September vorgestellten Korridorstudie die Notwendigkeit eines Doppelspurausbaus in Teufen, um die Anschlüsse an den Fernverkehr in St.Gallen sicherzustellen. Damals aber war beim Teufner Gemeinderat noch eine Initiative hängig. Die IG Tüüfner Engpass hatte jene im März dieses Jahres eingereicht. In dieser wird eine Abstimmung über einen Kredit für einen einspurigen Bahntunnel zwischen Bahnhof und Stofel gefordert. Der Teufner Gemeinderat hatte die formelle Prüfung kurz nach dem Einreichen vorgenommen, für die materielle hingegen wartete er die Ergebnisse der Korridorstudie ab. Nun, hat er die Initiative für gültig erklärt. Die Abstimmung findet kommenden Mai statt.

Teufens Gemeindepräsident Reto Altherr betont auf Anfrage, dass es sich um eine rein rechtliche Beurteilung handelte, die man nun vorgenommen habe. Initiativen müssten unter anderem für gültig erklärt werden, wenn sie nicht übergeordnetem Recht widersprechen oder die Begehren grundsätzlich durchführbar sind. Beides treffe auf die Initiative zu. Doch steht sie nicht dem Ergebnis der Korridorstudie entgegen, welche ausdrücklich eine Doppelspur verlangt? «Nein», sagt Altherr. «In der Korridorstudie wird eine Kreuzungsmöglichkeit zwischen Bahnhof und Sternen gefordert. Diese wäre mit dem Tunnel möglich.» Theoretisch könnte eine Lösung so aussehen, dass es bis zum Stofel einen Einspurtunnel geben könnte, zwischen Stofel und Sternen dann eine Doppelspurlösung.

Tunnelidee kommt an die Urne

Wie teuer diese Idee werden würde, ist unklar. In der Abstimmungsvorlage vom kommenden Mai geht es zuerst einmal um eine reine Finanzvorlage in Form einer allgemeinen Anregung. Mit anderen Worten wird die grundsätzliche Frage, ob die Tunnelidee weiterverfolgt werden soll, gestellt. Ein Projektierungs- beziehungsweise ein Objektkredit mit Kostenermittlung und der Kreditvergabe würde bei einem Ja zur Initiative in einer zweiten Abstimmung erst folgen. Welche Konsequenzen sich durch die Tunnellösung ergeben könnten, wird sich also erst noch zeigen. Für den Gemeindepräsidenten ist vor allem eines wichtig: Dass die Frage der Ortsdurchfahrt bald geklärt wird. Und dass die Umsetzungsarbeiten schnellstmöglich beginnen können.

Die Freude bei der IG Tüüfner Engpass ist über die Gültigkeitserklärung ihrer Initiative gross. Weiter will sie jedoch derzeit nicht zum Entscheid des Gemeinderates Stellung nehmen. Im Verlauf der kommenden Woche soll diesbezüglich eine Medienmitteilung folgen.

Tunnel dürfte mehr kosten als im Initiativtext angegeben

Thomas Baumgartner, Direktor der Appenzeller Bahnen, hat ebenfalls vom Entscheid des Teufner Gemeinderates Kenntnis genommen. Dessen Beurteilung der Initiative sei rechtlich korrekt, lässt er verlauten. Aber er gibt zu bedenken, dass die einst von der IG geschätzten und im Initiativtext verankerten 35 Millionen Franken für den Bau eines solchen Tunnels bei weitem nicht ausreichen werden. Ein solcher dürfte gemäss Baumgartner mit allen zusätzlich erforderlichen Infrastrukturmassnahmen «deutlich über 100 Millionen Franken kosten». Hinzu kämen höhere Unterhaltskosten und Abschreibungen. Auch sieht er es kritisch, ob mit der einspurigen Tunnellösung dem Angebotskonzept auch wirklich entsprochen werden kann.

Doch wie geht es nun weiter? Wird das Projekt Doppelspur bis zum Entscheid über die Tunnellösung an der Urne sistiert? Der Bund habe mit dem Resultat der Korridorstudie die Appenzeller Bahnen angewiesen, eine Doppelspur umzusetzen und das Plangenehmigungsverfahren einzuleiten. «An dieser Ausgangslage hat sich nichts geändert», so Baumgartner. «Die Frage stellt sich jedoch, zu welchem Zeitpunkt das Plangenehmigungsverfahren eingeleitet wird. In Anbetracht des kommunizierten Abstimmungsergebnisses vom kommenden Mai wird dies nicht vorher sein. Das Plangenehmigungsverfahren wird jedoch vorbereitet.»