Gesamterneuerungswahlen
Zwei Vakanzen im Obergericht: Nun werden medizinische Fachpersonen gesucht

Die Oberrichter Susanne Rohner-Staubli und Erwin Ganz treten bei den Gesamterneuerungswahlen in Appenzell Ausserrhoden im kommenden Jahr nicht mehr an. Nun suchen die Parteien gemeinsam nach geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten.

David Scarano
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Der Obergerichtssaal in Trogen.

Der Obergerichtssaal in Trogen.

Bild: Gian Ehrenzeller/KEYSTONE

Im kommenden Jahr finden in Appenzell Ausserrhoden die Gesamterneuerungswahlen statt. Regierungsrat Paul Signer (FDP, Herisau) hört bekanntlich auf. Vakanzen gibt es auch im Obergericht. Susanne Rohner-Staubli und Erwin Ganz treten nicht mehr an. Die Heidlerin ist das dienstälteste Mitglied. Sie wurde 2004 erstmals ins Amt gewählt. Erwin Ganz, ehemaliger Kantonsrat und Gemeindepräsident von Lutzenberg, ist seit 2020 Oberrichter.

Susanne Rohner-Staubli

Susanne Rohner-Staubli

Bild: PD

Der Urnengang findet am 12. März 2023 statt. Nun suchen die Parteien und Gruppierungen geeignete Kandidatinnen und Kandidaten, wie sie in einem gemeinsamen Communiqué mitteilen.

Findungsausschuss mit Parteipräsidenten

Traditionell sind in Ausserrhoden diese für die Kandidatensuche verantwortlich. Der überparteiliche Findungsausschuss setzt sich aus Präsidentinnen und Präsidenten der Mitte, GLP, EDU, EVP, FDP, PU, SP und SVP zusammen. Er bestimmt laut Mitteilung nebst dem Zeitplan auch die Findungskriterien. Diese betreffen unter anderem die fachliche Qualifikation oder Geschlechtervertretung.

In Ausserrhoden spielt die Parteipolitik bei Richterwahlen traditionell keine Rolle. Die Parteien einigen sich auf gemeinsame Kandidaturen und schlagen die von ihnen als kompetent erachteten Personen dem Ausserrhoder Stimmvolk zur Wahl vor.

Erwin Ganz

Erwin Ganz

Bild: PD

Das war zuletzt auch bei der Nominierung von Manuel Hüsser so. Die Parteien schlugen den Gaiser gemeinsam als neues vollamtliches Mitglied des Obergerichts vor. Er ist seit 2021 nun Vizepräsident.

Auch ein interner Wechsel

Das Ausserrhoder Obergericht behandelt auf Berufung oder Beschwerde hin Entscheide des Kantonsgerichts in Zivil- und Strafsachen. Zudem befasst es sich mit Beschwerden gemäss dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) und mit Streitigkeiten des Verwaltungs-, Staats- und Sozialversicherungsrechts.

Da zusätzlich zu den beiden Rücktritten gemäss EVP-Präsident Mathias Steinhauer auch ein interner Wechsel vorliegt, gibt es in der dritten Abteilung (Sozialversicherungsrecht mit medizinischen Fragestellungen) zwei Vakanzen. Wie die Parteien mitteilen, sei es wünschenswert, wenn Bewerbende medizinische Kenntnisse oder Interesse an medizinischen Fragestellungen, auch ohne juristische Kenntnisse, mitbringen. Wahlvorschläge (mit Lebenslauf, Straf- und Betreibungsregisterauszug) können bis 11. November 2022 per E-Mail an claudia.frischknecht@ar.ch, Koordination Findungsausschuss, eingereicht werden.