Caroni auf der politischen Weltbühne
Andrea Caroni präsidiert die Schweizer Delegation der Interparlamentarischen Union. Diese Organisation setzt sich für die Menschenrechte von Parlamentariern ein. Einen besonderen Auftritt hatte der FDP-Ständerat kürzlich in New York.
Andrea Caroni bei seiner Rede vor der UNO. (Bild: PD)
Sie vereinigt fast 170 Parlamente, ist aber in der Öffentlichkeit unbekannt: Die Interparlamentarische Union (IPU) mit Sitz in Genf. Zu den Gründungsmitgliedern dieser ältesten politischen Organisation gehörte 1889 auch die Schweiz. Das Land wird in der IPU durch eine achtköpfige Delegation mit Bundespolitikern vertreten. Deren Präsident ist seit Dezember 2017 der Ausserrhoder FDP-Ständerat Andrea Caroni. Die IPU verfolgt verschiedene Ziele. Unter anderem will sie den Kontakt zwischen den Parlamenten und deren Mitgliedern fördern. Zudem werden Fragen von internationalem Interesse betreffend Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung, Frauen in der Politik, Bildung, Wissenschaft und Kultur besprochen. Dazu erarbeitet die IPU wissenschaftliche Studien und Resolutionen. Damit sollen die Mitglieder letztlich zu konkreten Massnahmen veranlasst werden. Ein zentrales Anliegen der IPU ist die Förderung der Menschenrechte der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Zu ihrer Tätigkeit gehört auch die technische Entwicklungshilfe. In Mazedonien ging es beispielsweise um die Frage, wie ein reibungsloser Parlamentsbetrieb gewährleistet werden kann.
Resolution für einen neuen Friedensansatz
Caroni arbeitet seit 2015, dem Zeitpunkt seiner Wahl als Ständerat, in der IPU mit. «Ich schätze den Erfahrungsaustausch mit Parlamentariern aus aller Welt.» Dabei lerne er andere Formen des Parlamentarismus kennen. Nebst seiner Aufgabe als Präsident der Schweizer Delegation engagiert sich Caroni in den Kommissionen für Menschenrechte sowie jener für Frieden und internationale Sicherheit. Im Rahmen der letzteren Funktion hatte er im April einen Auftritt auf der grossen Bühne der Weltpolitik. Als Co-Autor und Berichterstatter konnte Caroni auf Einladung des Präsidenten der UNO-Generalversammlung an einem sogenannten High-Level-Meeting in New York die Resolution «Sustaining Peace» vorstellen. Vor der UNO-Generalversammlung sprachen unter anderem der König von Belgien, mehrere Staatspräsidenten und Regierungschefs – sowie Caroni als IPU-Vertreter. Die Resolution liege auf der Linie des Schweizer Engagements bei der UNO, sagt er. Konkret verlangt sie einen ganzheitlicheren Ansatz in der Friedenspolitik. Demnach erhält die Prävention zur Vermeidung von Auseinandersetzungen einen höheren Stellenwert. Heute greift die UNO erst ein, wenn Konflikte bereits ausgebrochen sind. Caroni bezeichnet den Auftritt in New York als «einmaliges Erlebnis». Internationale Organisationen wie die UNO sowie das Völkerrecht hätten ihn immer interessiert. Die Menschenrechtskommission wiederum besteht aus nur zehn Mitgliedern und gilt als das schlagkräftigste Organ innerhalb der IPU. «Wir behandeln jährlich mehrmals Fälle, wo Staaten die Menschenrechte ihrer Parlamentarier verletzten», sagt Caroni. Dies seien auch immer systemische Demokratiedefizite. Als Beispiel erwähnt er Länder wie die Türkei und Bahrain, welche die Meinungsfreiheit ihrer Parlamentsmitglieder einschränken. Fälle aus der Schweiz waren noch keine darunter.
Die Interparlamentarische Union kann nur Vorschläge für Verbesserungen machen. Rechtlich verbindlich sind diese allerdings nicht. Bei den kritisierten Staaten löst die IPU jeweils unterschiedliche Reaktionen aus. Einige Länder würden kooperieren, andere seien uneinsichtig, sagt Caroni.
