Böse Buben wird es immer geben

An der Diskussionsrunde «Poli-Tisch» debattierten am Montag Vertreter von Stadtrat, Stadtpolizei und der Fraktionen über die geplante Aufstockung der Stadtpolizei. Klar war, unendlich kann das Corps nicht vergrössert werden.

Elisabeth Reisp
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ST. GALLEN. Die Parteien sind sich einig wie selten; der geplanten Aufstockung der Stadtpolizei musste in der gestrigen Parlamentssitzung zugestimmt werden. Einen Polizeistaat will aber niemand. Die Gratwanderung wird eine Herausforderung werden. In der Diskussionsrunde «Poli-Tisch» der FDP am Montag im Restaurant Dufour suchten die Teilnehmer nach Lösungen.

Unter der Moderation von Benedikt van Spyk diskutierten Stadtrat Nino Cozzio, SVP-Fraktionspräsidentin Karin Winter-Dubs, Stadtparlamentarier Marcel Rotach (FDP) sowie die Fraktionspräsidenten Daniel Kehl, (SP/Juso/PFG), Philip Schneider (CVP/EVP/BDP) und Thomas Schwager (Grüne/Junge Grüne/GLP).

Abgänge verhindern

Die Aufstockung der Stadtpolizei ist der zunehmenden Kriminalitätsrate geschuldet. Van Spyk stellte die auf der Hand liegende Frage der Wirkung dieser Aufstockungsmassnahme. Stadtrat Nino Cozzio ist der «klaren Überzeugung», dass eine verstärkte Polizeipräsenz eine präventive Wirkung erziele. Als Sicherheitsdirektor sieht Cozzio aber noch einen anderen wichtigen Aspekt erfüllt: «Verfügt das Corps über genügend Personal, werden die Arbeitsbedingungen wieder attraktiver.» Cozzio spielte damit auf die absurd vielen Überstunden an, welche die Polizisten mangels ausreichend Personal äufnen. Alleine durch die Heimspiele des FC St. Gallen kamen im letzten Jahr 8300 Überstunden zusammen. «Sehen die Stadtpolizisten bei den anderen Ostschweizer Corps bessere Arbeitsbedingungen, wechseln sie», befürchtet Cozzio. Dem sei Rechnung zu tragen.

Wann die Obergrenze der Stadtcorps-Grösse erreicht sei, bleibt unklar. Thomas Schwager (Grüne) warnt aber davor, zu glauben, mehr Polizisten brächten absolute Sicherheit. «Böse Buben wird es immer geben.» Ein Polizeistaat wie in Singapur sei zu verhindern.

Kanton zahlt weniger Beiträge

Ebenfalls verworfen haben die Teilnehmer die Idee von mehr Sicherheit durch zusätzliche Überwachungskameras. Drei neuralgische Punkte werden bereits von Kameras überwacht, die Funktion ist allerdings vielmehr aufklärerischer Art, denn präventiver. «Der Effekt der Kameras tendiert gegen null», sagt Schwager.

Aus Spargründen hat der Kanton die Beteiligung am Stadtcorps von 8,4 Millionen Franken um 1,9 Millionen gekürzt. Die Kosten für die zusätzlichen Stadtpolizisten auf private Verursacher wie den FC, das OpenAir oder andere Veranstalter abzuwälzen bleibt Illusion. Die Ausnahme gibt die «Lex Arena» vor. Nur 40 Prozent der Kosten eines Polizeieinsatzes an einem Heimspiel übernimmt die Stadt, den grösseren Restbetrag trägt der Verein. Für andere Veranstalter wurde ein geringer Sockelbetrag für Polizeiliche Unterstützung eingeführt. «Dies sei richtig so», sagte Kehl. Willkürlich könnten die Kosten nicht auf die Veranstalter abgewälzt werden, sonst wolle bald keiner mehr Anlässe in der Stadt organisieren, «und das will schliesslich niemand».