Ausserrhoder Staatsrechnung deutlich im Plus
Um 9,4 Millionen Franken schliesst die Staatsrechnung von Appenzell Ausserrhoden besser ab als budgetiert. Für Finanzdirektor Köbi Frei war es die letzte Rechnung. Seine erste vor 16 Jahren schloss mit einem Minus ab.
Finanzdirektor Köbi Frei scheidet Ende Mai aus der Exekutive aus. Bild: Martina Basista.
Zum letzten Mal präsentierte der scheidende Finanzdirektor Köbi Frei vor den Medien die Staatsrechnung. Vor 16 Jahren tat er dies erstmals. Damals zeigte die Rechnung ein Minus von rund vier Millionen auf. «Heute legen wir ein wesentlich besseres Resultat vor», sagte Frei zufrieden. Das klingt schon beinahe bescheiden. Denn die Rechnung 2018 des Kantons weist ein sattes Plus von 14,9 Millionen Franken aus. «Es ist ein schönes Gefühl, von meinem Amt zurückzutreten und meiner Nachfolge einen gesunden Haushalt hinterlassen zu dürfen.»
Ein Ertragsüberschuss von 5,5 Millionen war im Voranschlag budgetiert gewesen. Der bessere Abschluss um 9,4 Millionen Franken ist vor allem auf Mehrerträge bei den Steuereinnahmen zurückzuführen. Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen kamen mit 149,5 Millionen Franken rund zwei Millionen mehr herein als budgetiert. Auch die Erträge bei den direkten Bundessteuern und den Verrechnungssteuern übertrafen die Prognosen. Hinzu kommen höhere Anteile an eidgenössischen Erträgen. Aber auch die tieferen Kosten bei der Spitalfinanzierung und tiefere Beiträge im Bereich der Bildung schlagen sich im Endresultat nieder. Das operative Ergebnis schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 6,4 Millionen Franken ab.
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Verschuldung um 50 Millionen abgebaut
Der Kanton investierte im vergangenen Jahr insgesamt 17 Millionen Franken. Das Geld floss in den Strassenbau, den Verkehr, Softwareanschaffungen und neue Fahrzeuge für die Polizei wie auch das Tiefbauamt. Budgetiert waren Investitionen von 22,5 Millionen Franken. Beim Wasser- und Strassenbau waren mehr Ausgaben für 2018 vorgesehen gewesen, räumt Frei ein. Es sei jedoch davon auszugehen, dass diese Investitionen in den kommenden Jahren nachgeholt werden. Der Kanton konnte fast 50 Millionen Franken Schulden abbauen. Hauptsächlich stammte das Geld aus einer Rückzahlung eines Darlehens. Der Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden (Svar) hatte bei Dritten ein Darlehen aufgenommen, um die Schulden beim Kanton zu tilgen. Frei warnte darum auch davor, die gute finanzielle Situation des Kantons zu euphorisch zu sehen. Der Svar sei jetzt im Gegenzug bei Dritten verschuldet. Trotzdem: Das finanzielle Polster des Kantons kann sich sehen lassen. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt neu bei 177,8, der Nettoverschuldungsquotient bei 29,7 Prozent. «Das Ziel des Regierungsrates war ein Wert unter 50 Prozent. Wir liegen nun deutlich darunter», freute sich der Finanzdirektor. Und: Seit langem verfüge der Kanton wieder über ein Nettovermögen. Das Eigenkapital beträgt neu rund 40 Millionen Franken.
Stabilisierung sei zustande gekommen
Köbi Frei ist zufrieden mit dem Rechnungsergebnis 2018. Der voraussichtliche Svar-Abschluss sei schon berücksichtigt worden. Eine grosse Berichtigung der vorliegenden Staatsrechnung sei darum nicht zu erwarten. «Die Stabilisierung ist zustande gekommen», gab er an. Rückblick: Vor ein paar Jahren waren die Finanzen des Kantons in Schieflage geraten. 2016 erreichte man den Tiefpunkt, als die Rechnung um 14,7 Millionen Franken schlechter abschloss als budgetiert. Was folgte, waren restriktive Sparmassnahmen. Trotzdem: Der Finanzdirektor warnte davor, sich auf dem jetzigen Ergebnis auszuruhen. Die Bundesbeiträge dürften künftig nicht mehr so hoch ausfallen. Genauso wenig wie die Steuererträge. Ein solch gutes Rechnungsergebnis sei in den nächsten Jahren somit nicht mehr zu erwarten.
Der Kantonsrat wird die Staatsrechnung 2018 an seiner Sitzung vom 13. Mai 2019 beraten.
