Appenzell
Riedquartier soll eine eigene Lösung suchen: Standeskommission unterbricht Behandlung der Rekurse
Die Verkehrsverordnung der Standeskommission war in der Bevölkerung des Riedquartiers in Appenzell umstritten. Zahlreiche Rekurse waren dagegen eingegangen. Nun soll das Quartier selbst eine Lösung ausarbeiten.
Der Verkehr im Dorf Appenzell ist immer wieder Thema in der Bevölkerung.
Das Innerrhoder Justiz-, Polizei- und Militärdepartement hat am 12. April 2022, die Verkehrsanordnungen im Riedquartier südwestlich vom Bahnhof veröffentlich. An drei Standorten sollten die Signale «Einfahrt verboten» mit dem Zusatz «Rad- und Motorfahrradfahrer gestattet» und jeweils auf der Rückseite «Einbahnstrasse» aufgestellt werden. Das Ziel dieser Tafeln war, den Verkehr im Riedquartier zu beruhigen und die Durchfahrt in Richtung Westen zu erschweren.
In der Bevölkerung wurde befürchtet, dass infolge der zeitweisen Sperrung des Schmäuslemarkts mehr Autos durch das Quartier fahren würden. Landesfähnrich Jakob Signer sagt auch, dass die betroffene Strasse nicht als Durchfahrtstrasse geeignet sei, weil sie zu eng und unübersichtlich sei. Aber diese Tafeln wurden nie aufgestellt, da gegen die Anordnung mehrere Rekurse eingegangen sind. Sie beantragten, die Verkehrsanordnungen aufzuheben.
Spaltung der Bevölkerung befürchtet
Jakob Signer, Landesfähnrich und Mitglied der Innerrhoder Standeskommission
Manche Rekurse wurden rasch zurückgezogen, mehrere waren noch offen. Am Freitag teilte Jakob Signer mit, dass die Behandlung der Rekurse sistiert wird. Die Meinungen der Bewohnerinnen und Bewohner des Riedquartiers zu den Verkehrsanordnungen gingen nach wie vor stark auseinander. Die Standeskommission unter Ausstand von Jakob Signer hatte befürchtet, dass die Bevölkerung ganz gespalten werden würde.
Die Standeskommission hatte darum Signer gebeten zu prüfen, ob eine andere Lösung für die Signalisation im Riedquartier gesucht werden kann. Signer sagt, dass die Riedkommission nun gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Quartiers eine alternative Lösung ausarbeiten werde. Wichtig sei, dass diese Lösung durch Fachpersonen begleitet wird und in der Bevölkerung breit abgestützt ist. Die Riedkommission werde nun ein Beratungsbüro suchen, welches Erfahrung in der Verkehrsplanung und der öffentlichen Mitwirkung habe so Signer.
Rekurse nicht ganz vom Tisch
Laut Jakob Signer gebe es zwei Möglichkeiten, wie das Thema Verkehr im Ried weitergehe. Entweder bringe die Riedkommission einen bessere Vorschlag, welcher dann in einer neuen Verkehrsanordnungen aufgenommen wird. Auch dann könne es zu neuen Rekursen kommen. Wenn der Vorschlag der Riedkommission nicht überzeuge, werden die Rekurse weiter behandelt, so Signer.
Sobald das Justiz-, Polizei- und Militärdepartement in der Sache neu verfügt oder einen Entscheid über die hängigen Rekurse wünscht, wird die Standeskommission über die Erledigung der Rekursverfahren befinden.
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