Abstimmung
Teufens Tunnelfrage: Jetzt wird über einen Projektierungskredit von 4,45 Millionen Franken abgestimmt

Die Teufner Stimmberechtigten entscheiden am 25. September über einen Projektierungskredit von 4,45 Millionen Franken für einen Bahntunnel zwischen Bahnhof und Stofel, einer Kreuzungsstelle zwischen Stofel und Sternen und eine Strassensanierung.

Margrith Widmer
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Bislang fahren die Züge der Appenzeller Bahnen oberirdisch durch die Gemeinde. Bleibt das auch zukünftig so?

Bislang fahren die Züge der Appenzeller Bahnen oberirdisch durch die Gemeinde. Bleibt das auch zukünftig so?

Bild: David Scarano

Am 15. Mai nahmen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Volksinitiative für eine Abstimmung über einen Bahntunnel zwischen Bahnhof und Stofel mit einem Stimmenanteil von über 70 Prozent klar an. Damit wurde der Gemeinderat beauftragt, das Stimmvolk über einen Objektkredit entscheiden zu lassen. Deshalb ist nun erst eine Abstimmung über den Projektkredit nötig.

Der Zankapfel in Teufen ist die Frage: Bahntunnel oder Doppelspur? Bereits 2020 wollte die Gemeinde über einen Projektierungskredit für den Bahntunnel abstimmen lassen. Die Abstimmung wurde abgesagt, weil wegen der neuen Fahrplankonzepte bei einem einspurigen Tunnel der Bedarf für eine zusätzliche Kreuzungsstelle angenommen wurde. Das Bundesamt für Verkehr arbeitete eine Korridorstudie aus. Danach ist ein Einspurtunnel nur machbar, wenn eine Kreuzungsstelle zwischen Stofel und Sternen erstellt wird. Laut Eisenbahngesetz sind die Mehrkosten gegenüber der Doppelspur-Variante von der Gemeinde zu finanzieren.

Verlässliche Aussagen

Die Erarbeitung der Doppelspur-Variante sei inzwischen «weit vorangeschritten und das Projekt steht zur Auflage bereit», schreibt der Gemeinderat in seinem soeben erschienenen Abstimmungsedikt. Ein Auflageprojekt nach Eisenbahngesetz weise einen hohen Detaillierungsgrad aus, der verlässliche Aussagen zu den Kosten ermögliche – plus/minus zehn Prozent.

Im Februar 2020 stellten Bahn, Kanton und Gemeinde die Doppelspur-Tramvariante mitten durchs Dorf vor: Danach belaufen sich deren Gesamtkosten Stand 2019 auf 65 Millionen Franken.

Der Gemeinderat wollte ursprünglich auch über einen Baukredit für die Dorfgestaltung abstimmen lassen. Er sistierte dieses Projekt jedoch. Die Dorfzentrumsgestaltung ist darum im Projektierungskredit nicht enthalten.

Eine lange Vorgeschichte

Die Streckenführung der Appenzeller Bahnen durchs Dorfzentrum Teufen ist seit Jahrzehnten Gegenstand politischer Diskussionen. In jüngerer Vergangenheit stimmten die Teufnerinnen und Teufner 2015, 2017 und 2022 über Vorlagen zu Tunnelvarianten ab. 2015 wurde ein Objektkredit von 30 Millionen Franken für einen Beitrag der Gemeinde Teufen an die Erstellung eines Tunnels zwischen Stofel und Bahnhof Teufen mit 1058 Ja zu 1565 Nein abgelehnt. 2017 lehnten die Stimmberechtigten die Volksinitiative für den Bau eines Kurz-Tunnels zwischen Bahnhof und Schützengarten mit 1279 Ja zu 1648 Nein ab. Als Konsequenz der Ablehnungen wurde die Doppelspur-Variante weiterbearbeitet. Dies, weil die Zuständigkeit für die Streckenführung bei Bund und Bahn liegt und Dritte, wie die Gemeinde Teufen, laut Eisenbahngesetz nur «Alternativen» einbringen können. Im Mai wurde dann die Volksinitiative für eine Abstimmung über einen Bahntunnel zwischen Bahnhof und Stofel mit 2058 Ja zu 878 Nein deutlich angenommen. (mwi)

Alternative selber bezahlen

Laut Eisenbahngesetz kann eine Gemeinde eine Alternativlösung einbringen, muss dann aber für die Kostendifferenz zwischen dieser und der von Bund und Bahn vorgesehenen Streckenführung aufkommen.

Damit die Kostendifferenz verlässlich ermittelt werden kann, muss das Tunnelprojekt Bahnhof bis Stofel, samt Kreuzungsstelle zwischen Stofel und Sternen, auf den gleichen Bearbeitungsstand wie die Doppelspurvariante gebracht werden. Nur so könne «Gleiches mit Gleichem verglichen werden», schreibt der Gemeinderat.

Der Projektierungskredit von 4,45 Millionen Franken umfasst die Kosten für die Bahn und die Projektierungskosten für die Kantonsstrasse. Hangbrücke und Strassensanierung müssen unabhängig von der Streckenführung realisiert und auf ein Tunnelprojekt abgestimmt werden.

Bei Nein: Doppelspur

Sagen die Teufner Stimmberechtigten Ja zum Projektierungskredit, wird die Tunnelvariante projektiert. Sagen sie Nein, wird die Doppelspur gebaut. Nötig ist die Abstimmung über den Projektierungskredit, weil dieser über der Finanzkompetenz – 500’000 Franken – des Teufner Gemeinderats liegt. Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmberechtigten die Annahme des Projektierungskredits, da dies zu einer «endgültigen und abschliessenden Klärung der Streckenführungsdiskussionen» beitragen werde.