Tagblatt Online, 09. Februar 2012 08:02:00

Flucht aus dem Stadtparlament

Neue Parlamentsmitglieder

In den letzten drei Jahren ist ein Drittel der 63 Mitglieder des St. Galler Stadtparlaments vorzeitig zurückgetreten. Der 21. Wechsel findet Ende Monat statt: Rolf Wirth (FDP) hört aus beruflichen Gründen auf. (Bild: Archivbild: Hanspeter Schiess)

ST.GALLEN. So rasch ändern sich die Zeiten: 2003 wurde bei der Revision der Gemeindeordnung über eine Amtszeitbeschränkung für St. Galler Stadtparlamentarier diskutiert. Heute sind langjährige Parlamentsmitglieder schon so etwas wie Mangelware.

RETO VONESCHEN

Am 28. September 2008 hat das Stimmvolk das St. Galler Stadtparlament neu bestellt. Alle 63 Mitglieder wurden für die vierjährige Amtsdauer von 2009 bis Ende 2012 gewählt. Ein Drittel dieser Gewählten ist aber bis jetzt bereits zurückgetreten. Meist aus guten Gründen. Zusammen mit zehn regulären Rücktritten auf Ende der Amtszeit 2005 bis 2008 wurden in den letzten drei Jahren 31 Parlamentsmitglieder, fast die Hälfte, ausgewechselt.

Wechsel ist auch wichtig

Ein regelmässiger personeller Wechsel im Parlament ist für dessen ständige Verjüngung und damit die langfristige Qualität wichtig. Wird der Wechsel zu schnell, kann die Ratsarbeit darunter leiden. Diese Meinung teilen übereinstimmend Politologen wie Beobachter der lokalen Politszene.

Damit das St. Galler Stadtparlament funktionieren könne, brauche es einen Stamm altgedienter, erfahrener Mitglieder, sagt ein ehemaliges Mitglied. Sie wüssten über den Betrieb im Rat und in den Kommissionen Bescheid. Von diesem Wissen könne der «Nachwuchs» in der Fraktion profitieren. Das sei wichtig, damit das Milizparlament den vielen altgedienten Profis in Stadtrat und Verwaltung gewachsen sei und ihnen bei Bedarf auch einmal die Stirn bieten könne.

Im letzten Jahrzehnt, so der allgemeine Eindruck, hat sich der Personalwechsel im Stadtparlament beschleunigt. Bei der Verjüngung solcher Gremien sei feststellbar, dass diese schubweise ablaufe. Man dürfe also die Zustände in St. Gallen nicht dramatisieren, aus den Augen verlieren dürfe man sie aber auch nicht.

21 haben gewechselt

Einschliesslich des Rücktritts von Rolf Wirth (Kasten links) gab's in der laufenden Amtszeit des Stadtparlaments 21 personelle Wechsel. Rochade-Champions sind bisher die Grünliberalen. Auf ihren vier Parlamentssitzen haben sie vier Wechsel zu verzeichnen: Zwei Sitze sind noch mit den 2008 Gewählten besetzt, die anderen beiden haben je zweimal die Hand gewechselt. Die Parlamentsdelegation ausgewechselt hat die EVP: Die zwei 2008 Gewählten wurden durch Neue ersetzt. Bei den Jungen Grünen ist eines von zwei Mitgliedern zurückgetreten, bei den Grünen waren es zwei der vier 2008 Gewählten. Die SP hat bisher vier, die FDP und die SVP je drei, die CVP zwei Rochaden zu verzeichnen. Keine Wechsel gab's bei den Juso und bei der Politischen Frauengruppe.

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