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Tagblatt Online, 14. Juni 2012, 13:26 Uhr

Wer mehr profitiert, zahlt mehr

Fussball Super League - FC St.Gallen gegen FC Zürich Zoom

Gaiserwalder mögen Fussball, sie sollen an Sicherheitskosten zahlen. (Bild: Urs Bucher)

Gemeinden rund um St.Gallen sollen künftig deutlich mehr an die Stadt St.Gallen zahlen. So will es der neue Finanzausgleich. Welche Gemeinde wie viel zahlt, errechnet der Kanton beispielsweise anhand von Theaterbesuchen.

RAFAEL ROHNER

Angenommen, ein Gossauer fährt am Samstag an ein Spiel des FC St. Gallen in die AFG Arena. Am Mittwoch will er ins Theater St. Gallen, am Donnerstag in die Tonhalle. Für einen Gossauer scheint dieses Programm plausibel. Eher unwahrscheinlich ist es hingegen für einen Flumser. Bisher zahlen dennoch beide mit ihren Steuergeldern an solche zentralörtlichen Leistungen, die die Stadt St. Gallen für alle erbringt.

Mit dem neuen innerkantonalen Finanzausgleich soll sich das ändern, das Modell soll gerechter werden. Neu soll nicht mehr nur der Kanton an die zentralörtlichen Lasten der Stadt St. Gallen zahlen, sondern auch die Gemeinden. Und zwar sollen jene Gemeinden am meisten zahlen, die auch die zentralörtliche Leistungen der Stadt am meisten beanspruchen. Wer mehr profitiert, zahlt mehr, so der Grundgedanke.

Wer war im Theater?

In der Theorie klingt das einfach. Schwieriger ist es jedoch, dieses Modell in die Praxis umzusetzen. Denn wie legt man fest, welche Gemeinde am meisten von der Stadt profitiert? Soll der Kanton zählen, wie viele Gossauer pro Jahr das Theater besuchen? Oder wie viel Flumser die Spiele des FC St. Gallen verfolgen?

Die beiden Beispiele sind keineswegs zufällig gewählt, denn genau aufgrund solcher Angaben rechnet das Amt für Gemeinden aus, welche Gemeinde künftig wie viel an die Kantonshauptstadt bezahlen muss.

Scharfe Kritik am Modell

Besonders hart trifft die neue Rechnungsart Gossau, Gaiserwald, Wittenbach und Mörschwil. Künftig sollen sie zusammen jährlich 2,5 Millionen Franken an die Stadt St. Gallen überweisen. 32 andere Gemeinden zwischen Bronschhofen und Altstätten zahlen zusammen 2,1 Millionen Franken. Die restlichen Gemeinden – die wie Flums eher weiter entfernt liegen – zahlen keine Beiträge.

Definitiv ist das allerdings noch nicht. Der Kantonsrat berät im September über den neuen Finanzausgleich. Dennoch kritisieren Gemeindepräsidenten aus der Region die neue Rechnungsart teilweise bereits heute scharf. Sie befürchten Steuererhöhungen und vermissen die Transparenz bei der Errechnung der Beiträge (Ausgabe vom 6. Juni).

Inge Hubacher, Leiterin im Amt für Gemeinden, winkt ab. Von mangelnder Transparenz könne keine Rede sein. Gerne erklärt sie in allen Details, wie der Kanton ausrechnet, wer wie viel zahlen muss: In einem ersten Schritt hat die Firma Ecoplan ausgerechnet, wie viel die zentralörtlichen Leistungen der Stadt insgesamt kosten. 2010 lag dieser Wert bei 40 Millionen Franken. Den grössten Teil soll die Stadt selbst bezahlen, nämlich 50 Prozent. In einem zweiten Schritt hat der Kanton errechnet, wie sich die Kosten für diese zentralörtlichen Leistungen zusammensetzen. Drei Aufgabenbereiche sind am teuersten: der Bereich Sport und Infrastruktur, die Kultur und der Verkehr. Ein Beispiel im Bereich Sport sind die Sicherheitskosten bei Spielen des FC St. Gallen. Dann die Gretchenfrage: Welche Gemeinde nutzt welche Leistungen wie stark? Da nicht alle Faktoren erfasst werden können, hat sich der Kanton auf einzelne Parameter beschränkt. Und zwar so, dass sich der Aufwand, diese zu ermitteln in Grenzen hält. «Wir können nicht dauernd Umfragen in der Stadt durchführen», sagt Hubacher.

Abtwil hat viele Fussballfans

Im Bereich Sport ist ein solcher Parameter die Anzahl Saisonkarten für Heimspiele des FC St. Gallen. Je mehr Kartenbesitzer eine Gemeinde hat, desto höher ist also die Wahrscheinlichkeit, dass die Gemeinde an die zentralörtlichen Leistungen zahlen muss. Im Bereich Kultur sind Eintritte in die Tonhalle und das Theater St. Gallen massgebend. Im Bereich Verkehr sind es die Pendlerzahlen. Ebenfalls in die Rechnung eingeflossen ist die Anzahl Einwohner pro Gemeinde. Diese Faktoren zusammengenommen ergeben in einer komplizierten Rechnung die Beiträge der Gemeinden. So kommt es, dass zum Beispiel Berg SG eher wenig bezahlen muss, weil dort im Verhältnis zur Bevölkerung wenige Einwohner die Kultureinrichtungen in der Stadt nutzen. Gleichzeitig zahlen Gossau und Wittenbach mehr, weil dort im Verhältnis zur Bevölkerung viele Leute nach St. Gallen pendeln und so die Infrastruktur beanspruchen. In Gaiserwald hingegen gibt es verhältnismässig viele Fussballfans. Auch deshalb zahlt die Gemeinde mehr als andere. Ist das gerecht? «Das ist eine politische Frage», sagt Hubacher. «Klar ist aber, Einwohner von Gemeinden nutzen die Infrastruktur der Stadt. Weshalb sollen sie sich nicht auch an den Kosten beteiligen?»



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