Tagblatt Online, 24. Januar 2012 01:07:00

Stadt schreibt schwarze Zahlen

Das Gossauer Steueramt hat für 2011 deutlich mehr Einnahmen vorzuweisen als budgetiert. (Bild: Archivbild: Stefan Beusch)

GOSSAU. Unerwartet hohe Steuereinnahmen bescheren Gossau erneut einen Gewinn: Die Rechnung 2011 schliesst mit einem Plus von 2,4 Millionen ab. Budgetiert war ein Defizit von 2,2 Millionen. Trotzdem bleibt die Stadt auf Fremdkapital angewiesen.

ADRIAN VÖGELE

Von Rot auf Schwarz: Diesen Farbwechsel ist sich Gossau beinahe schon gewohnt, wenn es um den städtischen Finanzhaushalt geht. Auch für das Jahr 2011 war zunächst ein Defizit budgetiert, diesmal in Höhe von 2,2 Millionen Franken. Doch erneut hat sich das Minus in ein Plus gedreht: Um 4,6 Millionen besser fällt die Rechnung 2011 aus, was einen Gewinn von 2,4 Millionen Franken ergibt.

Grund hierfür sind hauptsächlich die Einnahmen aus Steuern und Gebühren, die wesentlich höher ausgefallen sind als prognostiziert. «Es ist jeweils sehr schwierig, die Steuererträge einigermassen präzise vorauszusehen», sagt Stadtpräsident Alex Brühwiler. Im Budgetprozess seien sie die grosse Unbekannte – im Gegensatz zu den Ausgaben: «Diese haben wir im Griff.» Die 12,2 Millionen Franken, welche die Stadt im Jahr 2011 ausgegeben hat, liegen im Rahmen der Budgetvorgaben.

Reger Liegenschaftshandel

Dass im Jahr 2011 zahlreiche Liegenschaften in Gossau den Besitzer gewechselt haben – nicht zuletzt wegen der Initiative für eine nationale Erbschaftssteuer –, spielt für das positive Rechnungsergebnis eine nicht unerhebliche Rolle. «Im Liegenschaftenhandel des Jahres 2011 gab es deshalb verschiedene, an sich überraschende Handänderungen», sagt Stadtpräsident Alex Brühwiler. Allein an Handänderungssteuern hat die Stadt Gossau im vergangenen Jahr 630 000 Franken mehr eingenommen als budgetiert. Der Ertrag aus den Grundbuchgebühren liegt mit 540 000 Franken im Plus, jener aus der Grundstückgewinnsteuer mit 400 000 Franken. Auch im Vergleich mit der Rechnung 2010 sind diese drei Positionen deutlich höher.

Plus bei Unternehmenssteuern

Höher als angenommen sind die Steuererträge auch bei den juristischen Personen, also den Unternehmen: Die Stadt hat deutlich mehr an Gesellschaftssteuern eingenommen als budgetiert. «Dies ist angesichts der wirtschaftlichen Situation rund um den Eurowechselkurs eher überraschend», sagt Brühwiler. Bei den Gesellschaftssteuern hatte die Stadt 4,4 Millionen Franken budgetiert – 1,8 Millionen weniger als die Rechnung 2010 aufwies. Tatsächlich gingen nun 5,34 Millionen Franken ein, ein Plus von 940 000 Franken gegenüber dem Voranschlag 2011. «Trotzdem: Viele Gossauer Unternehmen haben mit tieferen Margen zu kämpfen, was sich auf die Gewinnsituation auswirkt», sagt Brühwiler.

Deutlich angestiegen, sowohl gegenüber der Rechnung 2010 als auch gegenüber dem Budget 2011, sind die Einnahmen aus Einkommens- und Vermögenssteuern: Gegenüber dem Voranschlag gingen für das Jahr 2011 570 000 Franken mehr ein, aus früheren Jahren 280 000 Franken mehr. Nebst den Steuern fielen auch der Sachaufwand, die Fremdkapitalzinsen und die Schulgelder tiefer aus als erwartet. Eine zusätzliche positive Auswirkung auf die Rechnung hat die vom Parlament beschlossene Zusatzablieferung der Stadtwerke von 500 000 Franken.

«Kein Grund zur Euphorie»

Alex Brühwiler zeigt sich im Gesamten zufrieden mit dem Rechnungsergebnis: «Einerseits ist es erfreulich, dass kein Defizit ausgewiesen werden muss.» Andererseits sei der Rechnungsabschluss noch kein Grund zur Euphorie: «Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen werden wir weiterhin auf Fremdkapital angewiesen sein.» Ob der Ertragsüberschuss von 2,4 Millionen Franken dem städtischen Eigenkapital zugeschlagen oder erneut für Zusatzabschreibungen verwendet wird, wie dies bereits mit den Überschüssen der vergangenen Jahre der Fall war, ist noch nicht entschieden.

«Im grünen Bereich»

«Wir haben im vergangenen Jahrzehnt durchschnittlich zehn Millionen Franken pro Jahr investiert», sagt Brühwiler. Einen ähnlichen Investitionsbedarf erwartet der Stadtpräsident auch für die nächsten Jahre, ehe dann eine Phase der Konsolidierung nötig sei. Dass die Stadt notwendige Investitionen mit Hilfe von Fremdkapital bestreiten muss, ist laut Brühwiler eine Folge von verschiedenen Steuerfusssenkungen. Die jüngste beschloss das Volk im Jahr 2010 – auf Initiative der SVP und gegen den Willen von Stadtrat und Parlament. «Es gibt aber keinen Grund für Wehklagen», sagt Brühwiler. Der städtische Haushalt bewege sich «im grünen Bereich», auch dank der zurzeit tiefen Fremdkapitalzinsen. «Die Verschuldung ist in den vergangenen Jahren zwar stetig angestiegen, liegt aber derzeit mit 1300 Franken pro Kopf noch im kantonalen Durchschnitt.»

Dennoch gibt der Stadthaushalt im Gossauer Parlament Anlass zur Sorge: Hanspeter Fröhlich (FDP) wehrt sich per Motion gegen die Verschuldung und den sinkenden Selbstfinanzierungsgrad. Er verlangt vom Stadtrat, den Voranschlag 2013 ohne Defizit zu planen und Massnahmen zu ergreifen, die zu einem ausgeglichenen Stadthaushalt führen. An der Sitzung vom 7. Februar entscheidet das Parlament voraussichtlich darüber, ob die Motion für erheblich erklärt wird.