SVP-Twitterer entschuldigt sich

Der Verfasser des Twitter-Eintrags «Kristallnacht für Moscheen» hat sich am Mittwochnachmittag öffentlich entschuldigt. Er bedauere seine Nachricht sehr und habe die Konsequenzen gezogen.

27. Juni 2012, 18:56
NZZ Online

Der wegen einer Twitter-Meldung zur Kristallnacht in die Schlagzeilen geratene Mann ist aus der SVP ausgetreten und hat alle seine politischen Ämter niedergelegt. Am Mittwoch entschuldigte sich der Lokalpolitiker für seine «fragwürdigen Aussagen», die er am Wochenende im Internet publiziert hatte.

Seinen Rücktritt hatte er bereits am Dienstagabend an der regulären Vorstandssitzung der Kreispartei Zürich 7/8 erklärt. Er kam damit dem Ausschlussverfahren zuvor, welches das Präsidium der SVP der Stadt angekündigt hatte. Neben dem Parteiaustritt legt der Twitterer auch sein Amt als Schulpfleger nieder. Damit ziehe er die Konsequenzen aus seinem Handeln, gab er sich am Mittwochmittag an einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz reumütig. Er entschuldige sich in aller Form bei allen, deren Gefühle er verletzt habe. Im Tweet, der ihm zum Verhängnis wurde, hatte er geschrieben, es brauche vielleicht wieder eine Kristallnacht, diesmal für Moscheen.

An der Medienkonferenz wurde der SVP-Lokalpolitiker von Urs Fehr sekundiert, der ihm als Präsident der Kreispartei 7/8 anfänglich den Rücken gestärkt hatte. Damals habe er aber einen falschen Wissensstand gehabt, sagte Fehr. Für ihn sei der Twitterer kein Rassist, er habe ihn als engagiertes Parteimitglied und gewissenhaften Schulpfleger kennengelernt. Der Vorfall zeige, dass man sich als politisch engagierte Person gut überlegen müsse, wie man sich in der Öffentlichkeit äussere. Der Beschuldigte hatte den Tweet am Samstagabend wieder gelöscht, doch einige Empfänger hatten einen Screenshot als Beweismittel erstellt.

Dem 37-jährigen Finanzfachmann wurde wegen der Twitter-Meldung die Stelle gekündigt; die Staatsanwaltschaft eröffnete ein Strafverfahren wegen Verstosses gegen die Rassismusstrafnorm. Aus Rücksicht auf dieses Verfahren wollte sich der Mann nicht näher zu den Umständen äussern, wie die Twitter-Meldung zustande gekommen war. Der SVP-Lokalpolitiker war in den vergangenen Jahren schon mehrfach aufgefallen mit unqualifizierten Tweets gegen Frauen, Muslime, Linke oder generell Andersdenkende.


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