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Tagblatt Online, 2. Juli 2012, 00:00 Uhr

Warum Migros darf und Coop nicht

Im Streit um Kaffeekapseln versucht Nespresso offenbar, Migros mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Von links nach rechts: Migros-Kapsel, Denner-Kapseln, Nespresso-Kapseln. Zoom

Im Streit um Kaffeekapseln versucht Nespresso offenbar, Migros mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Von links nach rechts: Migros-Kapsel, Denner-Kapseln, Nespresso-Kapseln. (Bild: Adrian Baer / NZZ)

Viele Detaillisten bringen derzeit Kaffeekapseln auf den Markt, die mit Nespresso-Maschinen kompatibel sind. Gegen jeden einzelnen hat sich die Nestlé- Tochter bisher mit rechtlichen Schritten gewehrt – ausser gegen Migros. Aus gutem Grund.


Marie-Astrid Langer

Pfingsten war dieses Jahr ein gutes Wochenende für Kaffeeliebhaber. Am Pfingstsonntag gab Coop bekannt, in den Filialen seiner Tochter Fust ab sofort Kapseln des Herstellers Vergnano anzubieten, die mit Nespresso-Maschinen kompatibel sind, aber deutlich weniger kosten als das Original. Am Pfingstmontag verkündete auch der zweite Grossverteiler, Migros, generische Kapseln der Marke Café Royal würden in seinem Sortiment geführt. Nur fünf Tage vergingen, bis Coop-Fust das gleiche Schicksal ereilte wie bisher jeden Imitator. Mit sofortiger Wirkung mussten die Vergnano-Kapseln aus dem Verkauf verschwinden; das Kantonsgericht Waadt hatte auf Gesuch Nespressos eine entsprechende einstweilige Verfügung verhängt. Das kannte man bereits von früheren Fällen, in denen generische Kapseln an den Markt gelangt waren; erstaunlich war jedoch, dass das Verkaufsverbot für die Variante von Migros ausblieb. Bis heute ist das Unternehmen der einzige Anbieter, den Nespresso gewähren lässt. Kunden wie Marktanalytiker wundern sich: Warum darf Migros und Coop nicht?

Patent- und Markenrechte

Die Antwort ist verblüffend und verrät viel über den zähen Rechtsstreit um Kaffeekapseln in der Schweiz; um sie zu verstehen, muss man jedoch eineinhalb Jahre zurückblicken. Im Dezember 2010 führte die Migros-Tochter Denner in ihr Sortiment Kaffeekapseln ein, die mit Nespresso-Maschinen kompatibel sind. Seitdem beschäftigen Verfahren zwischen Migros/Denner und der Nestlé-Tochter die Gerichte. Nespresso verteidigt seine Führerschaft auf dem profitablen Markt mittels zweier juristischer Schutzschilder, dem Patent- und dem Markenrecht.

Auf der einen Seite werden Nespressos Leistung bei der Entwicklung seiner Kaffeekapsel und der -maschine durch mehr als 1700 Patente geschützt, von denen Denner einige verletzt haben soll; so argumentiert zumindest Nespresso. Auf der anderen Seite hält die Nestlé-Tochter die konische Gestalt ihrer Kapseln für so kennzeichnend, dass sie sie mit einer «Formmarke» hat schützen lassen. Eine solche 3-D-Marke kann erteilt werden, wenn das Äussere eines Produkts so aussergewöhnlich ist, dass der Kunde beim Anblick automatisch an die dahinterstehende Marke denkt. Die Rolls-Royce-Kühlerfigur ist ebenso ein Beispiel dafür wie die Coca-Cola-Flasche oder die Toblerone-Schokolade.

Voraussetzung für eine 3-D-Marke ist allerdings, dass die Form nicht «technisch notwendig» ist, weil dann der Wettbewerb unterbunden würde, wie der Gesetzgeber meint. Die Gestalt der Cola-Flasche und diejenige von Toblerone sind offensichtlich nicht technisch notwendig; Getränke lassen sich auch in andere Gefässe abfüllen, und Schokolade kann man in andere Formen giessen. Doch bei Nespresso, so sagen die Imitatoren, sei die konische Form technisch unabdingbar, da andere Kapseln in den Nespresso-Maschinen nicht funktionieren würden. Somit sei auch der Schutz der 3-D-Marke hinfällig.

«Technisch notwendig»?

Tatsächlich gab es bisher keine generische Kapsel auf dem Markt, die sich von der Nespresso-Form unterschied und dennoch in die Maschinen gepasst hätte. Gegen jeden einzelnen seiner Wettbewerber, darunter auch Denner und Fust, hat Nespresso Verletzungen der Formmarke geltend gemacht. Gegen jeden – bis auf Migros. Das bestätigt auch der Leiter der Rechtsabteilung von Nestlé Nespresso SA, Daniel Weston. «Die Form der Migros-Kapseln verletzt die Formmarke von Nespresso nicht.»

Experten halten es für möglich, dass Migros dank dem Rechtsstreit ihrer Tochter Denner Erkenntnisse gewonnen hat, wie sich mit einer generischen Kapsel die Markenrechte von Nespresso umgehen lassen. Die Variante der Migros basiere auf einer eigenständigen technischen Lösung und verletze weder die Formmarke noch die Patente von Nestlé, erklärte Migros-Sprecherin Monika Weibel kurz nach der Markteinführung. Sollte Migros also tatsächlich Nutzen aus dem Rechtsstreit gezogen und es geschafft haben, Nespressos juristischen Schutzschild zu umgehen?

Am vergangenen Dienstag wurde deutlich, warum die Nestlé-Tochter sich bisher nicht an den Migros-Kapseln zu stossen schien. Nespresso brachte beim Kantonsgericht St. Gallen, an dem der Markenrechtsstreit gegen Denner geführt wird, eine Eingabe ein: Die von Migros entwickelte Kapsel belege, dass die Kapselform von Nespresso eben nicht technisch notwendig sei. Schliesslich funktioniere sie mit Nespresso-Maschinen, ohne Nespressos Markenrechte zu verletzen, wie Weston erklärt.

Die Migros-Kapsel zeigt also, in der Lesart von Nespresso, dass es möglich ist, eine generische Kapsel mit einem grundverschiedenen Aussehen zu entwickeln. Somit liefert Migros, ohne es zu beabsichtigen, mit der Café-Royal-Variante den Beweis, dass Nespressos Anspruch auf Schutz der 3-D-Marke gerechtfertigt ist. Das würde auch implizieren, dass Denner mit seiner dem Original sehr viel ähnlicheren Kapselform den Schutz der 3-D-Marke verletzt.

Bei der Denner-Mutter Migros sieht man dies anders: Die Migros-Kapsel widerlege weder die technische Notwendigkeit der Formmarke von Nespresso, noch vermöge sie einen Verstoss gegen diese durch Denner zu belegen, sagt Andrea Moser, Leiterin der Direktion Recht bei Migros.

Es bleibt natürlich abzuwarten, ob der zuständige Richter am Kantonsgericht St. Gallen die Migros-Kapsel als Beleg dafür anerkennen wird, dass die Form nicht technisch notwendig ist. Derzeit macht es aber den Eindruck, dass Nespresso Migros mit deren eigenen Waffen zu schlagen versucht. Und es erklärt zudem, warum Migros ihre Kapseln verkaufen darf und Coop nicht.

Weitere Verfahren möglich

Doch unabhängig vom Rechtsstreit gegen Denner scheint Migros tatsächlich einen Weg gefunden zu haben, um Nespressos Schutzschild zu umgehen. Diesen Weg könnten künftig auch andere Imitatoren einschlagen; sie müssten einfach die Migros-Kapsel genau studieren und sich bei der Gestaltung an dieser Vorgabe orientieren. Oder?

Nicht übersehen dürfen Konkurrenten, dass Nespresso auch noch über einen zweiten juristischen Schutz verfügt, das Patentrecht. Dass die Migros-Kapsel keine Markenrechte verletze, bedeute nicht, dass dies auch auf die Patentrechte zutreffe, sagt Weston. Es scheint wohl nur eine Frage der Zeit zu sein, bis Nespresso gegen Migros Verletzungen im Patentrecht vorbringt. Dies schliesst auch Migros nicht aus, selbst wenn ihrer Einschätzung nach mit der Migros-Kapsel keine Patente von Nespresso verletzt werden, sagt Moser.

Vielleicht muss Migros ihre Kapseln dann doch aus den Regalen nehmen.

Patentstreite in Italien und Deutschland verloren

lma. Bei Rechtsstreiten ausserhalb der Schweiz muss Nespresso derzeit Niederlagen einstecken: Ein Turiner Gericht hat am vergangenen Mittwoch entschieden, dass die italienische Kaffee-Firma Caffè Vergnano weiterhin ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kapseln produzieren und verkaufen darf. Vergnano verletze weder Nespressos Marken- noch Patentrechte. Auch in Deutschland befand das Landgericht Düsseldorf Anfang Juni, dass der Mitbewerber Ethical Coffee Company keine Patente mit seinen Kapseln verletzt und sie weiter verkaufen darf.

Beide Streitfälle beruhen auf einem Schlüsselpatent von Nespresso, das bei der Europäischen Patentorganisation (EPO) in Den Haag eingetragen ist und eine «Vorrichtung zur Extraktion einer Kapsel» schützt. Verschiedene Imitatoren von Nespresso-Kapseln, darunter die Hersteller Sara Lee, Ethical Coffee Company und Vergnano, hatten dieses Patent angefochten. Die EPO hat im April nun seine Gültigkeit bekräftigt; es liegt aber letztlich in den Händen nationaler Gerichte, über Patentverletzungen zu entscheiden. In den Streitfällen in Italien und Deutschland haben die Richter nun keine Verstösse gesehen.



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