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NZZ Online, 12. Juli 2012, 09:08 Uhr

Weniger Spenden für Obama als erhofft

Barrack Obama spricht im Kirkwood Community College in Cedar Rapids, Iowa. Zoom

Barrack Obama spricht im Kirkwood Community College in Cedar Rapids, Iowa. (Bild: Nati Harnik/Keystone)

Im Mai und Juni hat der Kandidat der amerikanischen Republikaner, Romney, deutlich mehr Wahlspenden erhalten als Präsident Obama. Im Weissen Haus hat dies Nervosität ausgelöst.

Gerd Brüggemann, Washington

Im Kampf um das Weisse Haus geht es auch um Argumente, Ideen und Programme. Aber darüber hinaus handelt es sich um eine Materialschlacht, in der Geld eine wichtige Rolle spielt. Experten schätzen, dass sowohl Präsident Obama als auch sein Herausforderer Romney bis zu eine Milliarde Dollar aufwenden werden. Das liegt unter anderem daran, dass der Wahlkampf überwiegend mit Fernsehspots geführt wird, die ausserordentlich teuer sind. Darin werden zumeist nicht die eigenen Vorzüge geschildert, sondern die dunklen Seiten des Gegners dargestellt.

Nervosität im Weissen Haus

Bis vor kurzem hatte der Präsident beim Geldsammeln einen Vorteil, denn er konnte sich auf die Hauptwahl vom 6. November konzentrieren, während Romney erhebliche Ressourcen einsetzen musste, bevor er sich in einem langen Vorwahlkampf gegen Kontrahenten der eigenen Partei durchsetzen konnte. In den letzten Monaten ist es dem Republikaner aber gelungen, die Finanzlücke zu verkleinern. Wie am Wochenanfang bekanntwurde, hat Romneys Kampagne im Mai und Juni mehr Geld gesammelt als der Präsident. Im Juni allein lautete das Verhältnis 106 Millionen zu 71 Millionen Dollar.

Diese Entwicklung hat im Weissen Haus Nervosität ausgelöst und die Demokraten veranlasst, ihre Attacken auf Romney und seine privaten Finanzen zu verschärfen. Das Vermögen des Herausforderers wird auf rund 250 Millionen Dollar geschätzt, die er unter anderem als Manager der Beteiligungsgesellschaft Bain Capital erworben hat. Zwar vermeiden die Demokraten direkte Angriffe auf den Wohlstand Romneys, weil sie mit Grund annehmen, dass das bei den meisten Wählern nicht ankommt. Aber sie werfen ihm vor, Teile seines Vermögens in ausländischen Steuerparadiesen wie auf den Bermudas oder den Cayman-Inseln sowie in der Schweizer Bank UBS versteckt zu haben. Das wird verbunden mit der Vermutung, solche Auslandsanlagen hätten vor allem den Zweck der Verschleierung und der Steuervermeidung.

In die Auseinandersetzung hat sich nun auch die «New York Times» eingeschaltet, die in einem Kommentar Romney aufforderte, seine Steuererklärungen der letzten Jahre zu veröffentlichen, um sich vom Verdacht zu befreien, er habe etwas zu verheimlichen. Bisher hat der Kandidat nur seine Steuererklärung für 2010 sowie eine Schätzung für 2011 vorgelegt. Die Romney-Kampagne hat alle Vorwürfe zurückgewiesen und sie als einen verzweifelten Versuch des Weissen Hauses bezeichnet, von der unbefriedigenden Wirtschaftsentwicklung abzulenken, für die der Präsident verantwortlich sei. Romney selbst erklärte, seine Anlagen seien alle legal und er habe alle fälligen Steuern bezahlt. Das Schweizer Bankkonto sei schon vor Jahren aufgehoben worden.

Warnung vor einer Niederlage

Aber es ist damit zu rechnen, dass dieses Thema bis zum Wahltag in der Wahlwerbung des Präsidenten eine Rolle spielen wird. Das kostet Geld. Am Montag schickte ein Mitarbeiter Obamas eine E-Mail an Anhänger des Präsidenten, in der es heisst: «Wenn wir die Wahl verlieren, wird das sein, weil wir die Lücke nicht geschlossen haben, solange die Möglichkeit bestand.» Vor vier Jahren hatte sich Obama als eindrucksvoller Geldsammler erwiesen. Er gab 750 Millionen Dollar aus, doppelt so viel wie sein damaliger Gegner McCain.





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