BERN. Eine Delegation des Bundesrates hat am Freitag die Spitzen der Regierungsparteien zu Gesprächen über die Europapolitik empfangen. Etwas Neues kam dabei nicht heraus. ... »
BERN. In Bern laufen die Hearings der Bundeshausfraktionen mit den Bundesratskandidatinnen und -kandidaten. Die SVP schickt den Freiburger Nationalrat Jean-François Rime ins Rennen. Die Grünen setzen auf Brigit Wyss. ... »
WINTERTHUR. Die Stadtpolizei Winterthur hat am Donnerstagabend eine illegale Pokerrunde beendet, in der um mehrere tausend Franken gespielt wurde. Die drei Organisatoren des Pokerabends wurden zur Befragung auf die Wache mitgenommen. ... »
GIUBIASCO. Die Zeiten, als der Tessiner Abfall per Bahn in die Deutschschweiz gebracht wurde, sind vorbei. In Giubiasco ist am Freitag die neue Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) eingeweiht worden. ... »
CHUR. Der Ex-Buchhalter von Christoph Blocher bei der Ems-Chemie muss acht Jahre ins Gefängnis. Der 74-Jährige betrog das Unternehmen mit einem Komplizen um 13 Millionen Franken. Doch der Gerichtsprozess diese Woche deckte nicht alle seine Machenschaften auf. ... »
NEUENBURG. Der Tourismus erholt sich weiter: Im Juli zählte die Schweizer Hotellerie 4,3 Millionen Übernachtungen, das sind 5,3 Prozent mehr als im Juli 2009. Hauptgrund: Mehr Gäste aus dem Ausland. ... »
ZÜRICH. Jeder Schweizer Fussballklub, der in der Axpo Super League spielt, muss bis Ende 2012 die Fanarbeit regeln. Ein entsprechendes Konzept wurde am Donnerstag verabschiedet. ... »
LUZERN. Um Jugendlichen nach der Schule beim Übertritt in eine Ausbildung zu helfen, wurde 2006 das Projekt Case Management Berufsbildung lanciert. Die Massnahme wirkt. Das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) zog am Donnerstag in Luzern eine positive Bilanz. ... »
ZÜRICH. Eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung ist dafür, die heute verbotene direkte aktive Sterbehilfe gesetzlich zu erlauben. Dies geht aus einer nationalen Studie der Universität Zürich hervor. ... »
BERN. Die Assistenz- und Oberärzte des Kantons Bern führen in den kommenden zwei Wochen eine breit angelegte Kampagne zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen durch. Dafür gehen die Ärzte auch auf die Strasse. ... »
BERN. Die Europäische Freihandelsassoziation EFTA feiert ihren 50. Geburtstag. Die Schweizer Post nimmt das Jubiläum zum Anlass, die EFTA mit einer Sonderbriefmarke zu ehren. ... »
BERN. Die Kritik an Verteidigungsminister Ueli Maurer hält an. Die CVP wirft ihm vor, eine Gefahr für die Schweiz darzustellen. Am Donnerstag hat die Partei ihre Visionen der künftigen Armee präsentiert. ... »
BERN. Bundesrat und Parlament sollen dafür sorgen, dass der öffentliche Verkehr im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr deutlich günstiger ist. Mit diesem Aufruf gelangte die Umweltorganisation umverkehR am Donnerstag an die Öffentlichkeit. ... »
Das vom Aargauer Regierungsrat vorgelegte Budget 2011 weist unter dem Strich eine schwarze Null aus. Um das zu erreichen, soll der Staatshaushalt mit 53 Millionen Franken aus einem "Sonderkässeli" gestützt werden. Ab 2012 rechnet der Regierung indes mit Defiziten. ... »
Die SP-Parteileitung hat am Mittwoch Hearings mit den vier SP-Bundesratskandidatinnen durchgeführt. Favoritinnen gab sie anschliessend nicht bekannt. Am Abend wurden der freisinnige Nationalrat Johann Schneider-Ammann und SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga nominiert. ... »
DELSBERG. Der Kanton Jura will sich mit einer Standesinitiative für die Rettung des von Sparmassnahmen bedrohten Nationalgestüts in Avenches VD einsetzen. Auf diesem Weg will er den Bund dazu anhalten, die im Jura wichtige Pferdebranche weiterhin zu unterstützen. ... »
UNTERHÖZBERG. Für die Suche nach einem Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz wurden zahlreiche Berichte und Gutachten erstellt. Sechs Regionen kommen in Frage. Nun beginnt eine dreimonatige öffentliche Anhörung. ... »
Nach sieben Jahren an der Spitze des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) tritt Jean-Daniel Gerber auf Ende März 2011 zurück. Der 64-Jährige unterbreitete Wirtschaftsministerin Doris Leuthard am Dienstag sein Rücktrittsschreiben, wie das SECO am Mittwoch mitteilte. ... »
Der Bundesrat will vom eingeschlagenen Sparkurs nicht abrücken. Er hält in seiner Botschaft zum Konsolidierungsprogramm 2012-2013 an allen angekündigten Sparmassnahmen fest. Die Bundeskasse soll jährlich um 1,6 bis 1,7 Milliarden Franken entlastet werden. ... »
BERN. Wenn ein Amtshilfegesuch auf gestohlenen Bankdaten beruht, leistet die Schweiz keine Amtshilfe. So steht es in der Amtshilfeverordnung. Der Bundesrat hat diese am Mittwoch verabschiedet und auf den 1. Oktober in Kraft gesetzt. ... »
Der von Finanzminister Hans-Rudolf Merz für die Mehrwertsteuer vorgeschlagene Einheitssatz von 6,5 Prozent stösst im Parlament wie erwartet auf Widerstand. Die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK) will, dass der Bundesrat nochmals über die Bücher geht und ein 2-Satz-Modell unterbreitet. ... »
BERN. Die SVP soll mit dem Freiburger Nationalrat Jean-François Rime ins Rennen um einen Bundesratssitz steigen. Dies schlägt die Parteileitung vor. Die CVP will dagegen auf eine Kampfkandidatur verzichten. ... »
SAANEN. Die drei Personen, die beim Flugzeugabsturz letzte Woche in Saanen ums Leben kamen, sind identifiziert. Es handelt sich um einen 48-jährigen Mann aus dem Kanton Thurgau und ein deutsches Ehepaar. ... »
Wegen Betrugs und Urkundenfälschung hat das Bezirksgericht Zürich am Dienstag einen Arzt zu 21 Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt. Während er in der Schweiz rund 550'000 Franken Invalidengelder bezog, arbeitete er in Pristina als Spitaldirektor und Uni-Professor. ... »
Am Freitag nominieren SP und FDP ihr Zweierticket für die Bundesratswahlen vom 22. September. Unsere Zeitung sagt, wer als Favorit in dieses Rennen steigt und wer allenfalls für eine Überraschung gut ist. ... »
Der Bund rechnet für die kommenden Jahre mit roten Zahlen. Es dürfte mehrere Jahre dauern, bis sich die öffentlichen Haushalte von der Krise erholt hätten, schreibt das Finanzdepartement. Es hat am Dienstag die neusten Kennzahlen vorgelegt. ... »
BERN. Der Bund will die Voraussetzungen für Umweltzonen schaffen, in denen nur emissionsarme Fahrzeuge verkehren dürfen. Am Dienstag hat er eine entsprechende Verordnung in die Anhörung geschickt. ... »
OLTEN. Sieben Jahre nach einem tödlichen Ehestreit muss sich eine 43-jährige Frau seit Dienstag wegen Totschlags vor dem Amtsgericht Olten-Gösgen SO verantworten. Die Italienerin erschlug ihren Ehemann mit einem Bügeleisen und einem Trainingsgerät. Ein Drama mit Vorgeschichte. ... »
ZÜRICH. Zehn Jahre Bologna-Reform: Für die Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten (CRUS) war dies Anlass, am Montag in Zürich ihre Erfahrungen mit dem Studiengang Bachelor auszutauschen. ... »
In der Schweiz werden zwei Arten von Hüftprothesen der Orthopädiefirma DePuy, einer Tochter von Johnson & Johnson, zurück gerufen, wie das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic mitteilte. Weltweit wurden rund 93'000 Exemplare dieser Prothesen verkauft. ... »
Der Baumeisterverband, der Gewerbeverband und die Gewerkschaften üben scharfe Kritik an der geplanten Revision des Unfallversicherungsgesetzes (UVG). Sie fordern das Parlament auf, die Vorlage an den Bundesrat zurückzuweisen. Wird sie nicht komplett überarbeitet, droht das Referendum. ... »
Trotz solidem Wirtschaftswachstum im laufenenden Jahr soll das Kapital der zweiten Säule auch nächstes Jahr nur mit 2 Prozent verzinst werden. Dies schlägt die Kommission für berufliche Vorsorge dem Bundesrat vor, der diesen Herbst entscheiden wird. ... »
Die Staatspolitische Kommission des Ständerates (SPK) will jugendlichen Sans Papiers keine Berufslehre ermöglichen. Sie beantragt ihrem Rat, Motionen aus dem Nationalrat mit diesem Anliegen abzulehnen. ... »
BERN. Seit Sonntagabend sind in der Zentral- und Ostschweiz grosse Mengen Niederschläge gefallen. In Lagen bis auf 1500 Meter über Meer hinunter fiel Schnee. ... »
Die Jungfreisinnigen Schweiz haben am Montag nach einem Hearing mit den FDP-Bundesratskandidaten in Zürich eine Kandidatenempfehlung beschlossen: Ruedi Noser und Karin Keller-Sutter sollen der Bundesversammlung zur Auswahl vorgelegt werden. ... »
ZÜRICH. Die SP des Kantons Zürich hat am Montagabend Nationalrätin Jacqueline Fehr offiziell zuhanden der SP Schweiz als Bundesratskandidatin nominiert. Die 47-Jährige hatte am letzten Donnerstag nach längerem Überlegen ihr Interesse an der Nachfolge von Moritz Leuenberger bekanntgegeben. ... »
BERN. Die Schweiz und Ghana wollen ihre langjährige Freundschaft aufrechterhalten und ihre Handelsbeziehungen diversifizieren. Das gaben Bundespräsidentin Doris Leuthard und der Präsident Ghanas, John Atta Mills, am Montag vor den Medien im bernischen Landgut Lohn bekannt. ... »
Die jurassische Staatsanwaltschaft hat am Montag ein Verfahren gegen den Kommandanten der Kantonspolizei, Henri-Joseph Theubet, wegen Amtsmissbrauch eröffnet. Es sollen mehrere Personen angehört werden, wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. ... »
Die Bundesversammlung wird in der Herbstsession nun doch einen neuen Vizepräsidenten oder eine neue Vizepräsidentin des Bundesrats wählen. Das Büro des Nationalrats ist am Montag von der bisherigen Haltung abgerückt, wonach eine zweimonatige Vakanz kein Problem sei. ... »
Mit einer halsbrecherischen Flucht hat sich ein Autolenker im Kanton Freiburg einer Polizeikontrolle entziehen wollen. Schliesslich fuhr er bei einer Polizeisperre ungebremst gegen ein Polizeiauto. Ein Polizist wurde leicht verletzt. ... »
ZÜRICH. Eine neue Regelung für grenzüberschreitende Taxifahrten vom und zum Zürcher Flughafen wird gemeinsam von Bund, Kanton Zürich, Stadt Kloten und dem Flughafen erarbeitet. Bis Lösungen vorliegen, gilt die bisherige Praxis, wie das Bundesamt für Verkehr am Montag mitteilte. ... »
ZÜRICH. Die Aktionärsinteressen-Vertreterin Actares hat «rund hundert» klagewillige UBS-Aktionäre auf ihre Seite gezogen. Um frühere Top-Banker wie Marcel Ospel oder Peter Kurer vor Gericht zu bringen, braucht die Gruppe aber noch einen potenten Geldgeber. ... »
BERN. Mit Kampfkandidaturen von SVP, Grünen und allenfalls auch der CVP versprechen die Bundesratswahlen einen Wahl-Krimi. Gut drei Wochen vor dem Wahltag ist es allerdings ruhig in Bundesbern. Die Parteien kreuzen die Klingen derzeit in den Hinterzimmern. ... »
SP, Grüne, EVP, CSP und Gewerkschaften möchten die Arbeitslosenversicherung (ALV) ausschliesslich mit höheren Lohnabzügen sanieren. Ihre Forderung, dass auch auf Lohnanteilen über 315'000 Franken Abzüge bezahlt werden müssen, stösst bei den Arbeitgebern auf Ablehnung. ... »
BERN. CVP-Präsident Christophe Darbellay ist sauer. Mit ungewohnter Schärfe attackiert er in der Montagausgabe des «Blick» Verteidigungsminister Ueli Maurer. Dieser mache die Armee kaputt und demoralisiere Truppe und Kader. Maurer solle «endlich seine Hausaufgaben machen». ... »
Die Schweizer Bevölkerung ist schlecht informiert über das Gesundheitssystem. Gemäss einer Umfrage von santésuisse wissen über 50 Prozent nicht, für welche Leistungen die Grundversicherung einer Krankenkasse aufkommt. ... »
SITTEN. Der Walliser Hanfbauer Bernard Rappaz ist erneut in den Hungerstreik getreten. Rappaz war nach dem abschlägigen Entscheid des Bundesgerichts am letzten Donnerstag wieder zurück ins Gefängnis gebracht worden. ... »
DOMAT/EMS. Ein ehemaliger Chefbuchhalter soll die Ems-Chemie um über 13 Millionen Franken erleichtert haben. Der 74-Jährige und sein Komplize haben sich seit Montag vor dem Bezirksgericht Imboden in Domat/Ems GR zu verantworten. ... »
REIDEN. Die Delegierten der Auto-Partei haben am Samstag im luzernischen Reiden die Ja-Parole zur Revision der Arbeitslosenversicherung (ALV) beschlossen. Die Vorlage, die am 26. September zur Abstimmung kommt, sei gut schweizerisch ausgewogen, befanden sie. ... »
BERN. Das letzte Wochenende des meteorologischen Sommers hat bereits den Herbst eingeläutet. Den Alpen entlang zeigte sich die Sonne kaum, es war kühl und regnerisch. In Samedan gab es in der Nacht auf Sonntag mit 2 Grad unter Null sogar Frost. ... »
BERN. Ein Prüfungsbericht hat dem internen Reisebüro der Bundesverwaltung schlechte Noten ausgestellt. Nun muss der Leiter der Bundesreisezentrale Ende Jahr abtreten. Gemäss "SonntagsZeitung" herrschten unter anderem Missstände in der Organisation. ... »
BERN. Die geplanten neuen, schärferen Vorschriften für die Grossbanken werden die Boni und den Eigenhandel bremsen. Der Eigenhandel werde schrumpfen und überrissene Entschädigungen würden schwieriger, sagte SNB-Vizepräsident Thomas Jordan in einem Interview. ... »
ZÜRICH. Im Kanton Schaffhausen gibt es keine neue Hochschule. Die Stimmberechtigten lehnten am Sonntag die Hochschulinitiative der Alternativen Liste (AL) deutlich mit 70,2 Prozent Nein-Stimmen ab. Die Stimmbeteiligung lag bei 56,6 Prozent. ... »
ZÜRICH. Die SVP Schaffhausen hat am Sonntag erfolgreich ihren Regierungsratssitz verteidigt. Ernst Landolt wurde mit 12'619 Stimmen zum Nachfolger von Erhard Meister (SVP) gewählt. Matthias Frick (AL) unterlag mit 4636 Stimmen. ... »
Johann Schneider-Ammann hat seine Bundesratskandidatur bekanntgegeben. Er hat gute Chancen. Ein Problem könnte aber sein, dass er Berner und ein sozialpolitischer Sparer ist. ... »
Die Grünen greifen den zweiten FDP-Bundesratssitz an: Mit Geri Müller, Brigit Wyss und Marlies Bänziger stehen drei Kandidaten bereit. Unschlüssig ist die CVP. ... »
Wer Unternehmer ist, geniesst in der Schweiz hohe Wertschätzung, denn er schafft Arbeitsplätze, bringt die Menschen in Lohn und Brot. Ob erfolgreiche Unternehmer aber zwangsläufig auch gute Bundesräte sind, ist nicht so sicher. Bei Ruedi Noser darf man es gar bezweifeln. Von Richard Clavadetscher ... »
Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von SP-Bundesrat Moritz Leuenberger wird kaum aus der Ostschweiz kommen. Für den St. Galler Nationalrat Paul Rechsteiner (57) ist das «schlicht kein Thema». Nationalrätin Hildegard Fässler war zwar ferienhalber gestern nicht erreichbar. ... »
«Ein Coup» sei Moritz Leuenbergers Rücktrittsankündigung, war zu lesen. Ein ziemlich mieser Coup kann man inzwischen vermuten, stimmt denn die Story, die uns die «NZZ am Sonntag» erzählt. ... »
SAIGNELÉGIER. Das Parlament soll den Bundesbeitrag an das Nationalgestüt in Avenches/VD aufrecht erhalten. Pferdefreunde haben am Marché-Concours in Saignelégier/JU einen entsprechenden Appell lanciert. ... »
Nach der Rücktrittsankündigung von Moritz Leuenberger im Juli zeigte sich die SP-Spitze zufrieden mit der Ausgangslage ihrer Partei. ... »
Finanzminister Hans-Rudolf Merz tritt im Oktober als Bundesrat zurück – knapp sieben Jahre nach seiner Wahl. Der Ausserrhoder strebte immer nach einem Höchstmass an Unabhängigkeit. Das Amt als Bundesrat brachte ihm das Gegenteil. ... »
Die Städte wehren sich vehement gegen die Revision der Arbeitslosenversicherung. Sie rechnen mit einer Verlagerung der Kosten. Das sei Schwarzmalerei, sagen bürgerliche Politiker. ... »
Erneut hoher Besuch am eidgenössischen Schützenfest in Aarau, das noch bis 18. Juli dauert: Gestern war VBS-Chef Ueli Maurer vor Ort, machte einen Rundgang, plauschte mit den Schützen und plauderte mit Warnerkindern (im blauen Dress). ... »
Der Bundesrat hat gestern zum Auftakt seiner traditionellen «Schulreise» in Aarau ein farbiges abstraktes Bild gemalt. «Wir haben das als Team gemacht», sagte Bundespräsidentin Doris Leuthard. Auch heute ist der Bundesrat im Aargau unterwegs. (red.) ... »
Roma locuta. Rom hat gesprochen. Gestern wurde die Ernennung Bischof Kurt Kochs bekannt, ab heute arbeitet er bereits als päpstlicher Ökumeneminister in Rom. Manchmal geht's in der katholischen Kirche subito. ... »
Der Bundesrat reagiert auf den Druck von Parlament, Kantonen und Strafrechtsexperten: Die bedingte Freiheitsstrafe wird wieder eingeführt. Die bedingte Geldstrafe wirke zu wenig, begründet es die Regierung. ... »
In einer Kampfwahl wurde Gottfried W. Locher zum Präsidenten des Kirchenbunds gewählt. Der 44jährige Berner setzte sich gegen zwei weitere Kandidaten durch. ... »
Die Erfolge in Bern, Glarus und Graubünden machen die BDP Schweiz optimistisch: 2011 will die Partei gemäss Präsident Grunder zehn Nationalratssitze erobern. ... »
Deiss, Schmid, Couchepin: Bundesratsrücktritte während der Legislatur haben sich in den letzten Jahren gehäuft. Das sei eine Unsitte, findet der Ständerat. ... »
Herr Leuenberger, der Nationalrat hat die Revision des CO2-Gesetzes jetzt abgeschlossen. Wie beurteilen Sie das Resultat? ... »
Am kommenden Montag veröffentlicht die parlamentarische GPK die mit Spannung erwartete Untersuchung zur Affäre UBS. Damit rückt auch der diskrete Waadtländer SVP-Nationalrat Pierre-François Veillon ins Rampenlicht. ... »
Herr Bührer, warum ist der Bilateralismus der richtige Weg für die Schweiz? ... »
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ST.GALLEN. Die St.Galler Stadtpolizei hat in den letzten zehn Tagen die Drogenszene intensiv kontrolliert. Der Grund: In den vergangenen Wochen habe das Dealen in der Innenstadt zugenommen.... »
MELS. Am Donnerstagabend hat ein 61-jähriger Autofahrer auf der Autobahn A3 durch sein Verhalten eine Kollision zwischen zwei anderen Autos ausgelöst. Es entstand Sachschaden von mehreren tausend Franken.... »
PUSCHLAV. Ein 78-jähriger Mann ist am Donnerstagmorgen im Val Crodalöc im Puschlav tot aufgefunden worden. Er wurde seit Dienstagabend vermisst. ... »
SAX. Der seit Mittwochabend vermisste Berggänger ist am Donnerstag tot aufgefunden worden. Er war alleine zu einer Bergtour im Alpstein im Gebiet Hochhus aufgebrochen. ... »
WEINFELDEN. Im Keller eines Einfamilienhauses an der Alpsteinstrasse ist am Donnerstag ein Brand ausgebrochen. Eine 43-jährige Frau erlitt eine leichte Rauchgasvergiftung. ... »
ST.GALLEN. Die Polizei hat einen Angestellten einer WC-Vermietungsfirma angehalten, der den Inhalt eines Fäkalientanks in einen Schacht an der Haggenstrasse leerte. Der Mann wird angezeigt. ... »
ST.GALLEN. Ein 32-Jähriger ist bei Geschwindigkeitskontrollen an der Speicherstrasse am Mittwoch und Donnerstag gleich zweimal erwischt worden. ... »
BALZERS. Ein Autofahrer mit Schweizer Kontrollschildern ist mit 101 statt der erlaubten 50 km/h durch das Fürstentum Liechtenstein gerast. ... »
WALDKIRCH. Am Mittwochmittag hat die St.Galler Kantonspolizei Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. 39 Fahrzeuge waren zu schnell unterwegs. ... »
DUSSNANG. Am Mittwochabend ist eine junge Frau in Dussnang von einem Balkon gestürzt. Mit der Rega wurde sie ins Spital geflogen. ... »
BUCHS. Am Donnerstagmorgen sind ein Velo und ein Auto in Buchs zusammengestossen. Dabei wurde die 14-jährige Velofahrerin leicht verletzt. Der Sachschaden beläuft sich auf mehrere Tausend Franken. ... »
HEIDEN. Bei einem Brand in einem Wohn- und Geschäftshaus in Heiden am späten Mittwochnachmittag ist beträchtlicher Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.... »
RIEDT. Ein Rollerfahrer ist am Mittwochabend in Riedt bei Erlen mit einem Traktor zusammengestossen. Dabei zog er sich leichte Verletzungen zu. ... »
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