Tagblatt Online, 21. August 2012 02:33:00

Regierung der nationalen Einheit in Mali gebildet

Uebergangspräsident Traoré mit Amadou Sanogo bei der Machtübergabe im April. (Bild: Keystone)

Fünf Monate nach dem Staatsstreich hat Mali eine neue Regierung. Insgesamt seien 31 Minister an der neuen Regierungsmannschaft beteiligt, berichteten das Staatsfernsehen und örtliche Medien unter Berufung auf ein Dekret des Präsidenten.

Der malische Übergangspräsident Dioncounda Traoré habe zahlreiche Minister ausgetauscht, darunter der Aussenminister, hiess es. Regierungschef bleibe Cheick Modibo Diarra. Fünf der Minister seien Vertraute des Putschistenführers Amadou Sanogo.

Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) hatte Mali ursprünglich ein Ultimatum bis zum 31. Juli zur Bildung einer Einheitsregierung gestellt, dieses jedoch verlängert. Angesichts der angespannten Lage und dem politischen Stillstand im Land drohte die ECOWAS, Mali aus dem Staatenbund auszuschliessen.

Zudem bereitet die Organisation derzeit eine mögliche Entsendung von rund 3000 Soldaten nach Mali vor, um die seit Monaten schwelende Staatskrise zu überwinden. Dazu muss die malische Regierung jedoch einen formellen Antrag stellen, zudem bedarf es eines UNO-Mandats.

Die Lage ist vor allem im Norden Malis kritisch, der nach einem Militärputsch und dem Sturz der Regierung in Bamako inzwischen unter vollständiger Kontrolle islamistischer Gruppen steht. Diese wollen in der gesamten Region das islamische Recht der Scharia einführen. (sda/afp/dapd)